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Kreisumlage senken – sofort!

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

Es ist wieder soweit: pünktlich mit der Zeitumstellung fangen in allen Städten und Gemeinden des Landkreises Helmstedt die Beratungen über den Haushalt 2020 an. In den nächsten Wochen brüten die Abgeordneten dann über den Zahlen, die die Kämmerer vorgelegt haben. Die Einnahmen und Ausgaben in der Gemeindekasse werden mit den gesetzlichen Pflichtaufgaben abgeglichen, und wenn dann noch etwas Geld übrig bleibt, stellt sich die Frage, was damit tun: neue freiwillige Leistungen in Angriff nehmen oder Schulden abbauen?

Ein großer Ausgabeposten im Gemeindehaushalt ist die Kreisumlage, die die Gemeinden aus ihren Gesamteinnahmen an den Landkreis jedes Jahr zahlen müssen. Und die Gesamtsumme der Kreisumlage steigt und steigt und steigt, wie ich dem aktuellen Haushaltsplan des Landkreises Helmstedt entnehmen kann. Das hat sicherlich damit zu tun, dass sogar in unserer Gegend die Steuereinnahmen reichlich sprudeln, wenn auch nicht auf einem so hohen Niveau wie woanders! Aber wenn es einmal eine Wachstumsdelle gibt, brechen die Steuereinnahmen zusammen und dann geht das Heulen und Zähneklappern los.

Deshalb ist es aus meiner Sicht wichtig, in Zeiten guter Konjunktur die Kreisumlage zu senken. Denn schaue ich mir die Diskussion wegen der Erhebung der Straßenausbaubeiträge(STRABS) in meiner Samtgemeinde an, würde weniger Kreisumlage bedeuten, dass der Geimeinde vor Ort mehr Geld verbleibt. Dann kann nämlich jeder Rat selbst entscheiden, ob man eine gerechte Lösung für die Einwohnerinnen und Einwohner schafft – sozusagen kommunale Selbstverwaltung auf gleicher Augenhöhe. Das Argument des Geldmangels würde gegenüber den Bürgern, die sich in Ihrer Existenz bedroht fühlen müssen, an Kraft verlieren. Mit einem "Nachlass" bei der Kreisumlage würde der Landkreis außerdem seiner Ausgleichsfunktion nachkommen, zu der er gesetzlich verpflichtet ist. An dieser Stelle irrt der Landrat, wenn er jüngst in der hiesigen Funke-Mainstreampresse verkündet, er habe mit den Straßenausbaubeiträgen nichts zu tun. Er muss den gesamten Landkreis im Auge behalten und nicht nur einige, ihm politisch genehme, Akteure! Er hat nun mal Verantwortung für den gesamten Landkreis!

Eine Senkung der Kreisumlage bedeutet auf der anderen Seite weniger Geld für den Landkreis. Aber sagt nicht ein deutsches Sprichwort "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not"? Stattdessen steigen die Personalkosten in der Kreisverwaltung unaufhaltsam Jahr für Jahr und erreichen 2020 einen Betrag von 40,2 Mio.(!) EUR. Das sind seit Amtsantritt unseres umtriebigen Landrates jährliche Steigerungen in Höhe von 2,5 Mio. EUR, die rein gar nichts mit gesetzlichen Aufgaben zu tun haben. Da hat der erst jüngst verabschiedete Vorstand Schlichting ganz ordentliche Arbeit geleistet! Exemplarisch zitiere ich aus einer Antwort des Landrates an unsere Fraktion, wo bestätigt wurde, dass es in Niedersachsen nur eine hauptamtliche Inklusionsbeauftragte gibt – nämlich in Helmstedt! Für jede Aufgabe, die woanders in der bestehenden Struktur erfüllt wird, gibt es hingegen in unserer Verwaltung gleich einen neuen "Beauftragten" oder "Referatsleiter", oder Arbeitskreis und ähnlichen Unsinn, neue Dienstgebäude und einen zusätzlichen "Verwaltungswasserkopf". Endlich etwas wirtschaftlich mit den Steuereinnahmen umzugehen, würde dem CDU Landrat und seiner GroKo m.E. gut zu Gesicht stehen und die gebeutelten Gemeindehaushalte konsolidieren. Dann wäre auch die bereits eingereichte Klage der Samtgemeinde Grasleben gegen die Kreisumlage nicht notwendig gewesen.

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs: ich werde dem Landrat meine Idee zur Kreisumlagesenkung vorstellen und ihm versichern, dass er mit der Unterstützung unserer Fraktion rechnen kann, sollte er dieses Thema in die anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen und unseren Vorschlag einbringen. Bleibt nur zu hoffen, dass er sich als CDU-Landrat zum Wohle aller Landkreisbewohnerinnen und -bewohner von den Fesseln des "Kooperationsverbotes" - eine Erfindung von Merkel gegen die AfD- befreit und nicht wieder nur auf seine GroKo Rücksicht nimmt,(schließlich macht es ihm sein Parteifreund Mohring in Thüringen eben vor), meint Ihr

MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

Gauland hat doch Recht behalten!

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

mit kurzen unaufgeregten Sätzen, mit knappen Aussagen schmetterte unser Vorsitzender Herr Gauland die lächerlichen Vorwürfe der ganzen Machtmaschinerie der Altparteien gegen die AfD ab. Plötzlich waren die Parolen der kirchlichen Würdenträger, die im Zweiten Weltkrieg eine undurchsichtige Rolle spielten und nach dem Krieg nachweislich den Kriegsverbrechern bei der Flucht geholfen haben, ihrer Wirkung beraubt. „Dummes Zeug!“ hat dazu unser Vorsitzender gesagt. Und das saß. Nichts Anderes ist es nämlich. Genauso wie die Attacken des Möchtegernvorsitzenden der SPD, Herrn Pistorius, der auf dem letzten Platz bei der Wahl der SPD landete. Durch den Bundesverfassungsschutz will er die AfD beobachten lassen, dieser rot-grüner Pistorius! Was denn? Stellt er ein Viertel der Bevölkerung in Thüringen, die die AfD gewählt haben, unter Generalverdacht eines Rechtsextremismus? Seine SPD ist auf dem besten Weg unter die 5% Grenze zu fallen – und das ist gut so. Die Roten haben nämlich für das Deutsche Volk nicht getan, was ihm das Vertrauen der Menschen bringen würde. Statt sich um die Kriminalität zu kümmern, die oft(zu oft) ausländischen, ausreisepflichtigen Täter schnell zu fassen und sie aus unserem Land zu werfen, lässt er die Polizei an sich selbst zu verzweifeln.
Wir sind Zeugen von zunehmenden ,in ihrer Brutalität und Menschenverachtung in Deutschland nie dagewesenen, Gewaltverbrechen, die von überwiegend muslimischen Tätern verübt werden. Die Verbrechen erinnern an schlechte US-amerikanische Filme. Mit einem Unterschied-dort greift die Polizei hart durch und die Richter stehen konsequent auf Seite der Gerechtigkeit. Da hat die Deutsche Polizei noch viel nachzuholen und die deutsche Justiz macht sich mit ihren 68-er grün laschen Urteilen zunehmend unglaubwürdig. Sie kann überhaupt nicht mit der neuen Situation umgehen. Ich fürchte es wird noch lange dauern bis wir verstehen, dass die Zeiten, wo die Milde bei den Tätern angebracht war, mit der zunehmenden Mischung der Bevölkerung und Zustrom der Migranten, unwiederbringlich vorbei sind.
Der Osten hat es schon kapiert und hat auch entsprechend gewählt. Im Westen ist die bequeme Haltung: „Nicht selbst nachdenken und sich Fragen stellen“ leider noch sehr viel stärker. Daher hat ein hochdekorierter Soldat, der seiner Heimat lange Jahre treu gedient hatte, leider wenig (zu wenig) Stimmen bei der OB Wahl in Hannover erhalten. Statt dessen wählen die Menschen einen Grünen ! Sie werden schon erleben, was sie davon haben werden.


Wie Sie erkennen können, auch in unserem Landkreis dauert der Ansturm der Migranten an. Kaum einer von ihnen arbeitet und zahlt Steuer. Dafür sind wir umso mehr belastet. STRABS ante portas! Da sehen jetzt viele Bürger, was sie mit ihrer Stimme für die Altparteien sich selbst eingebracht haben. Mit der AfD wird es so Etwas nicht geben! Ohne Geschwafel von Finanzierbarkeit und Ähnliches. Wenn ich als Kreistagsabgeordnete lese und sehe wie in dem alljährlichen Haushaltsplan unseres (kleinen) Landkreis großzügig das Geld an nicht Bedürftige und an alljährlich viele neue , nicht benötigte Stellen, mit vollen Händen ausgegeben wird, lasse ich solche Begründungen nicht gelten. Die Fraktionsvorsitzende der CDU sagte neulich bei einer Ausschusssitzung, dass es ihr egal ist woher das Geld komme, hauptsächlich es ist da. Ist das die Haltung eines umsichtigen Verwalters fremder Gelder- Gelder des arbeitenden Steuerzahlers?
Auch diesjähriger Haushaltsentwurf des Landrates wird mit den Stimmen der GroKo im Kreistag angenommen-darauf könnt ihr Gift nehmen. Bis der Wähler endlich erwacht.

Präsident Trump wird hier in Deutschland angefeindet. Kaum jemand macht sich jedoch wirklich Gedanken was er wirklich tut. Die EU quickt und tut empört als er seine Soldaten aus dem Norden Syriens abgezogen hatte-dabei sind die EU Länder sicher heil froh darüber. Wenn es nämlich wirklich gelingt die Sicherheitszone zu schaffen, wird es auch Entlastung in dem Zustrom der Migranten für das Europa bedeuten. Jeder muss sehen, dass nach dem Debakel in Lybien lediglich Russland in der Lage ist Ruhe in Syrien zu schaffen. Ein 30 km breiter Streifen an der Grenze zu Türkei bedeutet keinen Weltuntergang für die Kurden, die im Nordosten ein großes Gebiet verwalten. Also hört auf mit dem heuchlerischen Geheule!
Der Trump fing keinen unsinnigen Krieg an und schützt die Interessen der USA. Schützt sie vor ungeregelter Migration, vor unvorteilhaften Geschäftsbeziehungen und kümmert sich um Arbeitsplätze der US-Amerikaner. Merkel und die Altparteien plustern sich auf, verbieten Atomkraft, schließen die Kohlekraftwerke, vernichten in der Bergbauindustrie Abertausende von Arbeitsplätzen und bieten uns einen überteuerten und unsicheren Strom von Windrädern an. Klimahysterie beschert uns weitere Verbote und Vernichtung von Arbeitsplätzen, die Autoindustrie ist schwer beschädigt und auch hier tausende Arbeitsplätze in Gefahr. Wer denkt den ernsthaft, dass die Leute so dumm sind und jetzt massenhaft die höchstens für Einkauf um die Ecke geeigneten Elektroautos kaufen? Liebe Westdeutsche Mitbürger – es scheint, es muss noch viel schlimmer werden um besser werden zu können. Damit alle , nicht nur ein kleiner Teil, der der AfD glaubt, endlich kapieren, meint
Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

Funktioniert die Heimaufsicht im Landkreis Helmstedt?

Die Heimaufsicht ist im Geschäftsbereich Soziales von dem (endlich) scheidenden EKR Schlichting angesiedelt und die meisten Bewohner des Landkreises haben wahrscheinlich nach wie vor keine Ahnung, dass es eine solche Stelle bei dem Landkreis gibt. Wenn man nach den dort eingegangenen Beschwerden geht, so haben sich in den Jahren 2015-2016 ganze 35 Menschen und in den Jahren 2017 und 2018 ganze 28 Menschen an die Heimaufsicht des Landkreises mit schriftlichen Anregungen/Beschwerden gewandt. Wenn man die allgemein bekannte Situation in den Pflegeeinrichtungen unseres Landes (und der Landkreis Helmstedt ist beileibe keine Ausnahme) berücksichtigt - kann eine derart geringe Zahl nur zweierlei bedeuten. Kaum jemand weiß, dass es solche Heimaufsicht beim Landkreis gibt(da muss man sich fragen warum das so ist) und/oder kaum jemand hat Vertrauen in diese Stelle(dann wäre die Suche nach entsprechenden Gründen noch wichtiger). Gemütlich und Freude bereitend scheint die Arbeit in der Heimaufsicht des Landkreises zu sein. Sehr umfangreich scheint sie auch nicht zu sein wenn sie seit Jahren mit einem Mitarbeiter auskommt während der Bereich Soziales jedes Jahr nach neuen Mitarbeitern ruft und die Personalkosten des Landkreises in die Höhe treibt. Ab und zu macht sie sich bei den KT-Abgeordneten bemerkbar und liefert einen Bericht von deren „umfangreichen“ und „anstrengenden“ Arbeit. Dabei benutzt sie die Power Point Präsentation von vor 2 Jahren, verändert ein paar Zahlen und - im besten Fall bekommt man Lob für die viel Mühe und Anstrengungen. So war es auch am 26.9.2019.
Interessiert lauschten die Teilnehmer der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration am 26.09.2019 dem Vortrag von Gunter Hagel, einem seit ca. 20 Jahren für die Heimaufsicht zuständigen Mitarbeiter, der den „Bericht der Heimaufsicht über den Zeitraum 2017 – 2018“ präsentierte(s. Link unten). Im Wesentlichen beinhaltete seine Power-Point Präsentation aber nur Ausführungen darüber, was die Heimaufsicht zu tun habe, nach welchen gesetzlichen Vorschriften man es tun sollte aber ... fast überhaupt keine Information darüber was die Heimaufsicht in den vergangenen zwei Jahren tatsächlich gemacht hatte. Beratungen! Das scheint mir etwas wenig. Wer hoffte eine Information über den Zustand der Heimpflege im Landkreis zu erhalten, der hoffte vergebens.
1729 Pflegeplätze in 18 Pflegeheimen sind von der Heimaufsicht, wie die Bezeichnung nahe legt, zu beaufsichtigen. Wie sie das macht, mit welchem Ergebnis, über Probleme und Maßnahmen kein Wort. Die offensichtlich wichtigste Beratungsarbeit bezieht sich,laut Präsentation Herrn Hagel, vor allem auf die Heimbetreiber und nur in einem geringen Maße auf die Heimbewohner und die Angehörigen. Lediglich 28 Beschwerden kamen 2017-2018 bei der Heimaufsicht an - der Naive würde jubeln und glauben, dass unsere Pflegeheime extrem gut sind und es keine Gründe für Beschwerden gibt. Trotzdem – ob überhaupt und wie konkret, mit welchem Ergebnis den "wenigen Beschwerden" nachgegangen wurde, wollte Hagel genauso wenig mitteilen wie auch das Ergebnis der erstaunlich wenigen Prüfungen der einzelnen Heime – waren die Beschwerden begründet oder nicht? Wenn sie begründet waren- welche Konsequenzen wurden gezogen? Keine Angaben dazu hörten die Ausschussmitglieder.
Durchführung mindestens einer jährlichen Heimüberprüfung pro Einrichtung ist die gesetzliche Pflicht – lediglich 7 Heimprüfungen in 2017 und 6 Prüfungen in 2018 hat die Heimaufsicht allein als Kontrollorgan durchgeführt. Hinzu kommen 9 bzw. 10 Prüfungen, die sie gemeinsam mit dem MDK machte. Nach meiner Berechnung kommt dabei nicht einmal eine Prüfung im Jahr pro Heim heraus!
Ergebnisse der Prüfungen wurden nicht mitgeteilt, ev. ergriffene Maßnahmen auch nicht. Statt dessen wurden die "guten Beziehungen" zu de Heimbetreibern hervorgehoben.
Ich glaubte mich verhört zu haben. Hier saß ein höchst zufriedener Heimaufseher mit offensichtlich besten langjährigen Beziehungen zu den Heimbetreibern, und tut so als ob in den Pflegeheimen des Landkreises alles in bester Ordnung sein würde. Ist das aber so?

Wir erinnern uns: 2018 Angehörige aktueller und ehemaliger Bewohner des Seniorenwohn- und Pflegeheims in Velpke sowie Ehrenamtliche berichteten von gravierenden Defiziten in der Pflege und Betreuung von Bewohnern sowie von schlimmen hygienischen Verhältnissen. Personalengpässe und Probleme mit Reinigung sind nicht nur in Velpke alltäglich. Warum veranstaltet der Landkreis keine örtliche Pflegekonferenz (§ 4 NPflegeG) mit Vertretern der Kommune, der Pflegeeinrichtungen, der Pflegekassen sowie der Pflegebedürftigen und des Pflegepersonals.Die Versorgungsstruktur im Landkreis und deren Qualität ist ohne Transparenz und öffentliche Diskussion aller Beteiligten kaum sicherzustellen.Sich allein auf den Bericht der Heimaufsicht zu verlassen erweist sich als nicht ausreichend.
Die Heimaufsicht hat die Aufgabe für die Einhaltung bestimmter Vorschriften und Standards zu sorgen und nicht „beste Beziehungen“ mit den Betreibern zu pflegen. Die gewählten Kreistagsabgeordneten müssen auch erfahren dürfen wie die Situation in den 18 Pflegeheimen im Landkreis ist.
Nach dem Bericht, der bis auf ein paar neue (nicht sehr unterschiedliche) Zahlen aufs Haar dem Bericht vom 6.11.2017 glich, wurde von der AfD die Nachfrage gemacht – was den die Heimaufsicht in den 2 Jahren gemacht hatte, welche Prüfungen, welche Probleme zu lösen sie gehabt hatte , welche Maßnahmen ergriffen etc. – angeblich darf man aus Datenschutzgründen keine Angaben diesbezüglich machen.

Na prost – dann hätten wir uns das auch sparen können – zweimal in 2 Jahren : "bla..bla…bla " sich anzuhören… und das fast identisch. Man gewinnt langsam den Eindruck als ob einige Mitarbeiter der Kreisverwaltung tatsächlich annehmen würden, die Kreistagsabgeordneten merken es nicht ,wenn man sie mit bunten informationslosen Präsentationen für dumm verkauft und bedanken sich noch dafür meint

Ihr

MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

BerichtderHeimaufsichtvon2017-2018.pptx