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„Machen Sie endlich Ihre Arbeit, verdammt nochmal!“

Mit diesem Satz, gerichtet an den Landrat,beendete ein erzürnter junger Mann-Student des Anna Sophianeum in Schöningen den Punkt „Einwohnefragestunde“ in der gestrigen Sitzung des Kreistages in Helmstedt. Der, in der letzten Zeit gehetzt wirkende und dünnhäutig gewordene Landrat Radeck(CDU), zeigte sich empört über den „mangelnden Respekt“. Dabei hatte der Schüler des Gymnasium Anna Sophianeum in Schöningen eigentlich Recht gehabt. Wenn die Kreisverwaltung ihre Arbeit ordentlich getan hätte, konnte die peinliche Fragestunde nicht nur dem Landrat sondern auch den verdutzten Kreistagabgeordneten erspart bleiben.
Es ging um die seit Jahren bestehende Raummisere in dem Gymnasium, wo Räume umgewidmet werden müssen, Unterricht ohne entsprechende Ausstattung und zuletzt in der Turnhalle bzw. sogar in dem Schöninger Schloss stattfinden musste. Die Situation ist seit Jahren bekannt, ich war selbst bei mehreren Sitzungen anwesend als der bisherige Schulleiter Kluge darüber klagte und dem Landrat nicht nur er sondern auch andere Elternvertreter deutliche Fragen stellten. Fragen, die häufig ohne Antwort blieben, was auch gestern mehrere Elternvertreter deutlich zum Ausdruck brachten. Herr Landrat Radeck mochte sich daran aber nicht erinnern. Offensichtlich passierte in der Sache Raumknappheit in Schöningen wenig bis nichts, auch wenn sich die Situation nach der Umstellung(die ebenfalls bekannt war) von G8 auf G9 noch weiter verschlechterte. Trotz eines Beschlusses im Jahr 2018 sind bis jetzt lediglich 6 der versprochenen gesamt 10 Container geliefert. Die Verzögerung wurde mit langwierigen Verwaltungsvorgängen, Schwierigkeiten bei der Ausschreibung und Problemen bei der Haushaltsgenehmigung begründet und als Antwort auf alle Nachfragen der Schüler und Eltern, sogar die des anwesenden Schulleiters gebetsmühlenartig wiederholt. Kein Wunder, dass keine zufriedenen Gesichter die Sitzung unmittelbar darauf verließen und dass der junge Mann am Ende etwas deutlichere Redewendung benutzte.
Auch wenn es im Unterbewusstsein der Menschen irgendwie verankert zu sein scheint, dass die öffentliche Verwaltung ein behäbiger und langsamer Tanker ist, hofft man zumindest,dass dieser irgendwann endlich ankommt und keine großen Fehler macht.
Der frisch, unbelastet und volksnah wirkende Polizist, der Landrat werden wollte, versprach 2016, dass Sicherheit und Ordnung bei ihm natürlich Priorität besitzen. Nach 4 Jahren der Wirkung des Landrates Radeck(CDU) ist leider wenig von dem sympathischen, freundlichen und auch sich selbst auf die Schippe nehmenden „Anfangslandrat“ geblieben. Abgespannt, müde und scheinbar überfordert reagiert er sehr scharf auf jedwede "Widerrede", egal aus welcher Richtung.
Wenig geblieben ist auch von seinen Wahlversprechungen. Besonders die Arbeit der Kreisverwaltung ist sicher keineswegs schneller oder effizienter geworden, eher im Gegenteil. Die Reihe der peinlichen Ausrutscher in der Verwaltung reist nicht ab: zunächst Affäre mit der Bäckerei Tolle in Emmerstedt dann die Masseninfektion der Mitarbeiter des Gesundheitsamtes, fehlende Jahresabschlüsse seit 2016(!) was gegen das Gesetz verstößt und zuletzt auch noch der Verlust von 100.000 EUR für Sportstätte, die verfallen sind nur weil das Baudezernat entsprechende Planungsunterlagen nicht rechtzeitig vorlegte. Von den Monatelang nicht beantworteten Anfragen der gewählten Mandatsträger ganz zu schweigen.
Die pauschale Begründung ist immer die gleiche: Krankheiten, Personalmangel, zu viel Aufgaben etc.- man kann es nicht mal mehr hören. Man hat den Eindruck, dass der Landrat, statt seine Verantwortung ernst zu nehmen und endlich Effizienz und Leistung sowie Ordnung in die Verwaltungsvorgänge zu bringen, eher ein Teil des System geworden ist. Seine Mitarbeiter in den Schutz zu nehmen ist prinzipiell richtig, Fehler zu verdecken und ignorieren jedoch problematisch und letztendlich nicht das wofür Herr Radeck zum Landrat gewählt wurde. Man sollte wohl Verständnis für einen Polizeibeamten einbringen, der nie direkt in einer freien Marktwirtschaft bestehen musste, andererseits gewisse Ordnung in der Verwaltung, Fehleranalyse und Vermeidung-Konzepte sowie etwas Flexibilität und Leistung abfordern – das wäre wohl nicht zu viel zu erwarten. Insbesondere wenn man gern noch weitere 5 Jahre im Landratsamt bleiben will.
Die bisherige Bilanz des vormals agil und vielseitig interessiert wirkenden Landrat-Anwärters sieht bei näherer Betrachtung eher mager aus. Neben der Ordnung wollte er auch die Wirtschaft ankurbeln und neue Arbeitsplätze schaffen, dafür hatte er die Wirtschaftsförderung im Landkreis aufgelöst und HRM (Helmstedter Regionalmanagement) nach Anlauf voller Pannen endlich gegründet. Was hat das HRM bislang gebracht? Kiloschwere Berichte, Broschüren und teure Zeitungsbeilagen, deren Überschüsse wochenlang im Keller der Verwaltung lagerten , Glanzfleyer, Power-Points honore Präsentationen, Konferenzen, Beratungen und ein schöner Film mit Hauptperson des Landrates, der sich in väterlicher Manier den Zuschauern geradezu als Lichtgestallt für eine weitere Wahlperiode zu präsentieren scheint. Natürlich war da auch eine Menge Dienstreisen aber … außer der eigenen keine neuen Arbeitsplätze oder auf die HRM-Wirkung zurückzuführenden Firmengründungen etc. Zum Fenster hinausgeworfenes Geld, sage ich. Natürlich helfen die teuern Zeitungsbeiulagen mit vielen geshickt platzierten Bildern Herrn Radeck als gütigen und sorgsamen Landrat zu präsentieren und so seinen Wahlkampf um die zweite Amtszeit zu stärken.

Der ganze Spaß kostete über 1 Mio. EUR Steuergeld und trotzdem, dass die ursprüngliche Förderung und Zweckbestimmung bereits ausgelaufen sind, soll „die erfolgreiche Arbeit des HRM“ weiter fortgesetzt und aus dem Haushalt des Landkreises finanziert werden. Das nennen Manche heiße Luft oder „Kaisers neue Kleider“ – Herrn Landrat gefällt es.

Ein weiterer „Höhepunkt“ in der Kreistagsitzung war Bericht zum Paläon, das Herr Radeck gern als kulturellen „Leuchtturm“ bezeichnet. Auch dieser Leuchtturm kostete den Landkreis bereits ca. 1 Mio. EUR Steuergeld und ist trotzdem (und voraussehbar) pleite gegangen. Die ganze Idee mit den 4 Speeren mitten in der Staubwüste in einem hässlichen Betonklotz kann nur als Schnapsidee durchgehen. Der Rechnungsprüfungsamt warnte bereits 2015 vor einer dauerhaften defizitären Lage des Quasi-Museums, trotzdem hat Herr Radeck freudig zuletzt 100.000 EUR jedes Jahr in das Fass ohne Boden hineingeworfen. Und so ist es auch gekommen. Das Geschwafel über die angeblich Superlativ-Zukunft von Paläon unter den Fittichen der Senckenberg -Gesellschaft ist eher eine Chimäre. Der Landrat informierte nämlich die Kreistagsabgeordnete in der öffentlichen KT-Sitzung, dass der Landkreis nach Plänen des Ministerium 100.000 EUR p.a. zahlen soll, obwohl er die Paläon GmbH aufgelöst(pleite) wurde und Paläon von Senckenberg Gesellschaft übernommen wird. Der Landkreis soll aber die MUsik zahlen! Er rückte auch damit heraus, dass man von dem Landkreis die Zahlungen unbegrenzt weiter fortzusetzen erwartet! Na , dass ist tatsächlich ein wirtschaftlicher Fortschritt, Herr Landrat!

Breitband stockt, was die Landkreisbewohner bereits selbst merkten, die Leitungen waren angeblich nicht richtig verlegt-hört man(aber nicht vom Landrat),das Gewerbegebiet Barmke wurde an das Billiglohnunternehmen Amazon verkauft(die daraus sich ergebenden Probleme kommen noch) und noch? Nicht viel. Trotz der „tatkräftigen Unterstützung des Beraters, verdienten CDU Netzwerkers, Herrn Honorarprofessor Hageböling(CDU)-natürlich gegen gutes Honorar.

Die immer deutlich werdende Klientelpolitik des ehem. Hoffnungsträgers der CDU zeigte sich auch in der Geldvergabe an die Politische Bildungsstätte Helmstedt. Nicht alle wissen,dass es eine solche Institution im Landkreis gibt. Nun, sie stellt sich im Internet als eine Einrichtung die sich der politischen Bildung verschrieben hatte, vor und sie gibt sich parteipolitisch und konfessionell unabhängig sowie dem Pluralismus Verpflichtet. Ein Blick in die angebotenen Seminare zeigt uns jedoch ein etwas andere Bild. Durch und durch eine GroKo-Einrichtung was auch in der Zusammensetzung des Vorstandes deutlich wird. Wir sehen hier die Herren Radeck und Strümpel als 2.Vorsitzende und als Beisitzerin u.a. die CDU Fraktionsvorsitzende im Kreistag.
Diese Bildungsstätte war bereits vor Corona wirtschaftlich klamm, was möglicherweise der „Unabhängigkeit“ ihrer Angebote und Leistungen zuzuschreiben ist, jetzt scheint sie gänzlich pleite zu sein. Da ist aber die GroKo im Kreistag zur Stelle. Sie beschließt auf Vorschlag des Landrates Investitionen in Höhe von 100.000 EUR(nur so, weil die Einrichtung angeblich wichtig sei!?) , dann sind Mietminderungen dran und zuletzt – bei der gestrigen KT-Sitzung – sog. Corona-Soforthilfe in Höhe von 17.500 EUR. Selbstverständlich abgenickt von der GroKo und auch mit den Stimmen der Personen, die selbst in dem Vorstand sitzen. Man würde es nicht glauben, wenn man nicht selbst dabei gewesen wäre. Ob das überhaupt mit dem geltenden Recht vereinbar ist, kann ich nicht beurteilen. Ethisch fragwürdig und einfach peinlich ist es in meinen Augen in jedem Fall.
Als ob es nicht genügend andere Einrichtungen im Landkreis geben würde, die Not leiden und eine solche Corona-Soforthilfe nötig hätten?! Warum eine solch unnütze Einrichtung mit Geld überhäufen, wenn andere möglicherweise das Geld nötiger hätten? Warum schlägt der freigiebige Landrat nicht die Einrichtung eines Corona-Hilfefonds an? Aus diesem könnte man nämlich Mehreren helfen und das nach festgelegten objektiven Kriterien und nicht nach Wohlwollen des vorschlagenden Landrates. Wir haben es angesprochen-keine Reaktion weder vom Landrat noch von der GroKo, die sich unter der neuen Fraktionsleitung der SPD scheinbar fester zusammenschloss und auch in früher strittigen Themen jetzt geschlossen für Ideen des Landrates abstimmt, auch wenn hinter den Kulissen der Eine oder der Andere rumort. . Der neue Vorsitzende scheint dem Schicksaal des Horst Seehofers zu folgen (sie kennen die Geschichte über den Sprung des Tigers…), was sich bei der gestrigen Sitzung überdeutlich zeigte.

Trotzdem-nächstes Jahr ist Wahljahr und der Wähler kann selbst entscheiden ob er die bisherige Politpraxis und den aktuellen Landrat weiter ertragen will- für eine fundierte Entscheidung braucht man aber Informationen , die uns die „Wahrheits/Informationssteuerungs-Presse“ nicht bietet und... auch den Blick hinter die Kulissen. Diese bemühe ich mich für Sie alle zu kommunizieren

Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

„Jede Woche eine neue Sau durch das Dorf getrieben…“


Eine Sau nach der anderen wird durch die Öffentlichkeit getrieben. Die Corona-Krise hat unser Leben nachhaltig beschädigt und – was noch schlimmer ist, das Leben unserer Kinder. Die Bildung und die Wirtschaft haben am meisten unter den Veränderungen zu leiden. Die vielen Jahre vernachlässigte Ausstattung der Schulen und die Mangel in der Digitalisierung zeigen sich jetzt mit voller Wucht. Unterricht per Mail und an einigen Tagen in der Schule oder gar Versetzung in höhere Klasse trotz fehlender Leistung und Abschlüsse ohne Prüfungen werden sich später in fehlenden Kompetenzen junger Menschen rächen. Die Betriebe, die jetzt nur deswegen nicht längst pleite sind, weil die Regierung entsprechendes Gesetz bis Ende des Jahres ausgesetzt hat, werden später mit voller Wucht zusammen krachen und das ganze (Steuer-) Geld, das jetzt Merkel in ehrliche (und kriminelle) Hände gepumpt hat, wird sich als verloren erweisen.
Die CDU Regierung und Merkel spielen auf Zeit.Zuerst die CDU konsolidieren, einen der Merkel angenehmen Kandidaten finden, aufbauen und etablieren, die Opposition mundtot zu machen und die beabsichtigte Rekordsummen in Pleitestaaten pumpen. Nur um die wirtschaftlich und politisch tote Europäische Union noch eine Weile zu reanimieren. Es wird ihr möglicherweise gelingen. Was danach kommen mag, interessiert sie weniger, unsere Kinder und Enkelkinder werden darunter aber zu leiden haben. Merkel hat keine Kinder, also handelt sie frei.

Um bei dem Thema der immer neuen „Aufreger“ zu bleiben. Der Tod eines Kriminellen in den USA hat eine weltweite Hysterie ausgelöst, weil dieser Mann eben schwarz war und diese Hysterie erreicht immer mehr bizarre Formen. Metro-Stationen, Straßen und sogar Apotheken-Namen werden auf politische Korrektheit von selbsternannten Hütern der Antirassismus-Kampagne überprüft, dass Grundgesetz angegriffen und Denkmale historischer Persönlichkeiten umgeworfen. Die Bundeswehr, die unter chronischem Mangel an Ausrüstung, Technik und sogar Kleidung leidet und von völlig inkompetenten Ministerialen verwaltet wird, wird politisch zensiert und wehe, es finden sich dort Soldaten, die eine andere als von der herrschenden Riege zugelassene Meinung, vertreten. Ganze Kompanien werden aufgelöst und Karrieren zerstört.
Ein weiteres Thema ist die Polizei.
Ja, mit der Polizei haben die einfachen Menschen unterschiedliche Erfahrungen. Klar, wenn sich eine Katze auf den Baum verirrt oder Verkehrsunterricht in der Grundschule nötig wird bzw. die Tempo- und Parksünder zu verfolgen sind, da ist die Polizei sehr erfolgreich. Bei anderen Fällen erfolgen die Aurufe nach Zeugen in der Zeitung ohne die anscheinend gar nichts geht.
Wie ist es mit dem Verhalten der Polizei gegenüber den Ausländern?
Unlängst habe ich mit einem Deutschen-ein Weißer mit Migrationshintergrund - über das Thema gesprochen. Er erzählte mir von seinen Gefühlen bei einem banalen Verkehrsunfall, wie sich der Ausdruck in den Augen und das Verhalten des zugerufenen Polizisten „geändert“ hatte, nachdem er seinen Akzent hörte. Auch erzählte er mir über die desinteressierten Polizisten, die er gerufen hatte nachdem eine Meute junger Deutschen sein Haus in einer Silvesternacht mit allerlei Feuerwerksgeschossen traktiert und sogar die Eingangstür durchgeschossen hatte oder als sein Auto aufgebrochen wurde.
Ich weiß, dass auch einige meine Parteifreunde vorbehaltlos hinter der Polizei stehen-ein differenzierter Blick ist jedoch nach meiner Meinung eher von Nöten. Mir selbst wurde vor einigen Jahren mein Hund vergiftet und ein frisch gekaufter Fischteich leergefischt, Anzeige erstattet, nicht das Gefühl gehabt,dass sich die Polizisten für den Fall wirklich interessierten ... und tatsächlich... nichts weiter geschah(Einstellung).
Falls das etwas mit meinem Akzent zu tun hatte oder es eine allgemeine Praxis der deutschen Polizeiarbeit ist, vermag ich nicht zu beurteilen-in beiden Fällen vermittelte mir die Polizei nicht das Gefühl mein Freund und Helfer zu sein. Dabei sind wir und Tausende meiner Landsleute, die hier in Deutschland leben seit 1968 als die größte Welle der vor Kommunismus Flüchtenden ankam, bestens integriert und haben in vielen Bereichen der Wirtschaft und Wissenschaft überdurchschnittliche Leistungen zu Gunsten unserer neuen Heimat erbracht. Nun sind wir mit den Veränderungen in dieser Gesellschaft konfrontiert, die das Deutschland mit seiner Leistungsbereitschaft, Pünktlichkeit und Sauberkeit, Deutschland das wir kennen und lieben gelernt haben, nachhaltig zu verändern, ja zu zerstören drohen. Vielleicht sehen wir das so klar, weil wir nicht in der Schule die „ewige Schuld“ indoktriniert bekamen, vielleicht wissen wir auch, dass nicht jede Regierung Achtung und Gehorsam verdient und vielleicht auch deswegen … sind so viele Menschen mit Migrationshintergrund in der AfD aktiv(überrascht?).

So langsam verliert man Glauben an der Richtigkeit der Umfrageergebnisse mit den man uns in den alltäglichen Nachrichten so gern füttert. Der Deutsche soll glauben, dass trotz der Misere ,die sich in unserer Gesellschaft seit 5 Jahren nach dem Ansturm der Glücksritter aus allen Ländern der Welt und zuletzt trotz der drohenden und bereits sich abzeichnenden wirtschaftlichen und anderen Folgen der Corona-Politik, Angela Merkel 67% Zustimmung in der Bevölkerung genießt(Quelle Bild am Sonntag von heute).
Es wäre müßig, die vielen Kriminaltaten , Morde , Vergewaltigungen, Messerstechereien und Diebstähle aufzuzählen, die wir über uns im Namen der „Gutmenschlichkeit“ bislang ergehen lassen mussten und wohl weiter zu erdulden haben. Mit diesem Teil der Menschen mit Migrationshintergrund haben wir nichts gemeinsam und wir sind die Ersten, die sie loswerden wollen und gegen deren solche „ungefilterte“ Aufnahme wir sind. Es hilft nichts, die Merkel setzt mit ihren Helfern diese Politik unbeirrt fort.
Trotzdem soll angeblich ihre Partei mit 36% bzw. 38% die höchsten Zustimmungsraten haben und sie selbst scheint unangefochten im Sattel der Macht zu sitzen.
Unbegreiflich!
Entweder stimmt etwas mit den Statistiken nicht oder…sind die Deutschen ein Volk, das dem Untergang freiwillig und freudig entgegen zu eilen scheint. Ist das Deutsche Volk und der "Durchschnittsdeutscher" tatsächlich so obrigkeitsgläubig, das er tatsächlich glaubt, die Merkel und die Regierung nur das Wohl ihres Volkes im Sinne haben? Einmal, zweimal in der Geschichte ist der offiziellen Propaganda der damaligen Regierung schon gelungen, das Volk ähnlich über ihre Absichten zu überzeugen und ... es sind Millionen Menschen in den Frontgraben und Luftschutzkellern als Folge dieses Vertrauens in "die da oben" gestorben und das Deutsche Volk fast vernichtet. Jetzt wiederholt sich irgendwie,auch wenn anders, das Unglück. Das wäre in dem Fall auch keine Ausnahme im historischen Kontext. Trotzdem irgendwie traurig meint

Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

Wie es die Anderen tun.



Vor wenigen Tagen schickte mir ein Bundestagsabgeordneter eine forsch-fulminante Rede der früheren Premierministerin Australiens, Julia Gillard.

Machen wir es kurz: Die Rede mit der Überschrift "Einwanderer, nicht Australier müssen sich anpassen, akzeptieren sie es oder verlassen sie das Land!" ist nichts für Romantiker; aber sie ist vielleicht gerade deshalb vernünftig. An einer Stelle heißt es bei Julia Gillard noch vorsichtig: "Wenn ihr Teil unserer Gesellschaft werden wollt, lernt unsere Sprache." An anderer Stelle klingt es kantiger: "Das ist unsere Nation, unser Land und unser Lebensstil, und wir räumen euch jede Möglichkeit ein, all die Errungenschaften mit uns zu genießen und zu teilen."

Sodann wird Gillard resolut: "Aber wenn ihr euch ständig beschwert, Mitleid sucht, unsere Fahnen verbrennt, unseren Glauben verachtet, unseren Lebensstil verurteilt, dann ermutige ich euch, einen Vorteil unserer großartigen australischen Demokratie und Gesellschaft zu nutzen: das Recht, das Land zu verlassen."

Dann wissen wir auch warum die Australier keine Ausschreitungen Der „Eventszene“ haben, wie wir in Stuttgart und neulich in Frakfurt.

Recht hat die Dame-meint

Ihr

MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky