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Die AfD wirkt.

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

unsere unablässige Kritik des Sonderganges unseres Landrates in puncto - Maskentragen im Unterricht für unsere Schulen, das bereits auf eine erbitterte Kritik der Eltern (berechtigt) gestoßen hatte, zeigt offensichtlich endlich Wirkung.

Heute hat der Landrat eine Änderung seiner Allgemeinverfügung vom 9.1.2021 veranlasst und somit besteht ab dem 22.2.2021 nicht mehr die Pflicht im Unterricht die Masken zu tragen Es ist nur eine "dringende Empfehlung" - soll doch der Landrat selbst während der ganzen Dienstzeit in dem Kreishaus eine Maske ständig tragen(dann wird er es selbst erleben)-was er nicht tut.

Die Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des CoronaVirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Landkreises Helmstedt vom 09.01.2021, veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Helmstedt vom 09.01.2021, Seite 19, in der derzeit
geltenden Fassung wird wie folgt geändert:
Die Ziffer II. erhält die folgende Fassung:
„II.
Die nach § 13 Abs. 1 Nds. Corona-VO geltenden Regelungen zum Tragen einer Mund-NasenBedeckung in Schulen werden auf der Grundlage des § 18 Nds. Corona-VO wie folgt ausgeweitet und weitere ergänzende Regelungen werden getroffen:
a) Das Ablegen der Mund-Nasen-Bedeckung in den Unterrichts- und Arbeitsräumen ist
im Sekundarbereich I und II, den Berufsbildenden Schulen und an den Grundschulen
im gesamten Gebiet der Stadt Helmstedt (inkl. Ortsteilen) unzulässig, nach Einnahme
des Sitzplatzes und bei Einhaltung des Abstandsgebotes nach § 2 Abs. 2 Satz 1 der
Nds. Corona-VO, auch während des Unterrichts.
aa) An den Grundschulen der Städte Königslutter und Schöningen, der Gemeinde
Lehre sowie der Samtgemeinden Velpke, Grasleben, Nord-Elm und Heeseberg gilt
die Anordnung unter a) als dringende Empfehlung.
b) Die unter a) beschriebene Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt für
die Schulkinder auch während der Notbetreuung im Sinne des § 13 Abs. 2 der Nds.
Corona-VO. Die Pflicht besteht auch für Schulkinder in Kindertagesstätten während
sie in der Notbetreuung sind. Die Regelungen des § 12 Abs. 2 der Nds. Corona-VO
werden diesbezüglich ausgeweitet.
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. . .
bb) Die Anordnung unter b) gilt für die Grundschulen der Städte Königslutter und
Schöningen, der Gemeinde Lehre sowie den Samtgemeinden Velpke, Grasleben,
Nord-Elm und Heeseberg als dringende Empfehlung.
c) Schulsport sollte möglichst nicht mehr in der Halle durchzuführen, sondern im Freien.
Wenn die Abstandsregeln bzw. die Wettergegebenheiten dies nicht mehr zulassen,
ist der Schulsport in Hallen soweit möglich auszusetzen. Ausgenommen davon sind
prüfungsrelevante Abiturkurse.“
Diese Allgemeinverfügung tritt am Montag den 22.02.2021 in Kraft und gilt bis einschließlich
Sonntag den 07.03.2021. Eine Verlängerung der Gültigkeit dieser Allgemeinverfügung ist möglich.
Sie gilt mit dem auf ihre Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben (§ 41 Abs. 4 Satz
4 VwVfG). Die Bekanntgabe erfolgt im Amtsblatt für den Landkreises Helmstedt.
Die Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.


Hoffentlich wird sich der Landrat jetzt auch mehr um die Pflegeheime kümmern und nicht nur 1x/Jahr seinen einzigen Mitarbeiter aus der Heimaufsicht dort einen Besuch abstatten zu lassen. Wie wäre es z.B. mit Besuch nur mit negativem Schnelltest (besser PCR Test)zu erlauben und nur ausreichend deutsch sprechende und entsprechend ausgebildete Pflegekräfte zu achten? meint
Ihr

MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky