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Landrat in der Quarantäne!


Am 22.4.2021 habe ich über den offensichtlich laschen Umgang mit den Corona-Regeln innerhalb der Kreisverwaltung berichtet. Die Mitarbeiter aus 9 Haushalten saßen gemütlich im Sitzungssaal ohne Mundschutzmasken. Die Kreistagsabgeordneten, Mitglieder des Schulausschusses, mussten sich digital zuschalten - natürlich gelang es nur denen, die ein ausreichend stabiles Netz fanden. Das waren nicht alle. Hauptsache, die Mitarbeiter waren vollzählig da. Jetzt rächt sich dieser,am beschriebenen Beispiel offensichtlich gewordene, lockere Umgang mit dem Virus. Auch enge Mitarbeiter des Landrates sind nach der neuesten Pressemeldung plötzlich infiziert und der Landrat selbst-muss sich in die Quarantäne begeben. Vielleicht findet er dabei Zeit über bessere Organisation des Landkreisbetriebes nachzudenken-zumindest bis zu der nächsten Wahl, meint
Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

#allesdichtmachen


Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

Vor einem Jahr wandte sich der damalige US-Präsident Trump im Rosengarten des Weißen Hauses an seine Landsleute, um ihnen in der CORONA-Pandemie Mut zu machen. „Fürchtet Euch nicht!“, sagte er. Und von der Loggia des Petersdomes sprach Papst Franziskus wenig später die gleichen Worte. Es handelt sich immerhin um ein Zitat aus dem Lukasevangelium 2,10. Wenn der Heilige Vater das aber ausspricht, erhält es eine andere Wirkung und Zustimmung in der Öffentlichkeit, als wenn sich der damalige Präsident äußert.Heute werden alle Erfolge in Bekämpfung der Pandemie in den USA dem greisen Biden zugeschrieben-ganz nach dem Wunsch unserer Exekutive.

Oder: in der hessischen Kommunalwahl 2021 verlangte der Stadtverband der CDU Frankfurt in seinem Wahlprogramm, dass alle öffentlichen Plätze und Wege beleuchtet sein sollen, damit sich Frauen und Alte nachts sicher fühlen. Und an anderer Stelle wurde gefordert, in Kindergärten nur Deutsch zu sprechen und deutsche Werte zu vermitteln. Wenn diese Forderung die CDU erhebt, ist es richtig; die gleiche Forderung aus meinem Mund (bzw. Mund der AfD)wird negativ ausgelegt.

Und da sind wir bei dem Hauptproblem unserer aktuellen Debattenkultur: es kommt gar nicht mehr auf die Botschaft an, sondern es wird nur noch gefragt, wer sich geäußert hat. Und wenn das „Freund-Feind-Bild“ mit dem gängigen Mainstream übereinstimmt, dann werden Argumente einfach nicht mehr wahrgenommen. Das mag ja bei den sog. „Volksparteien“, die mehr Wert auf quälend uninteressante Kandidatensuche als auf programmatische Inhalte legen, gang und gäbe sein. Die künstlerische Aktion unter dem Hashtag #allesdichtmachen passt denen da oben nicht, wenn Kritik an den selbsternannten Eliten geübt wird.Jetzt wird sogar verlangt detaillierte Listen der Teilnehmer verlangt-wofür denn? Um später abzurechnen?

Dann dient jede -offenbar bewusst und absichtlich missverstandene Satire- sofort dazu, die Kritiker gesellschaftlich zu ächten. Ob Yogaübungen tatsächlich die Inzidenzzahlen sinken lassen oder ob „Schiss“ besser ist als „Angst“, braucht gar nicht mehr als pfiffiger Denkanstoß der Künstler entlarvt zu werden, wenn es nur darum geht, Kritiker mundtot zu machen. Da passt es ganz gut ins Bild, wenn nicht nur der publizistische Mainstream und die üblichen Verdächtigen über die Künstler herziehen – besser ist in dem Fall die Kollegenschelte. Ja, wer als Freundin von Außenminister Maaß -behängt mit Bundesverdienstkreuz- einen festen Vertrag bei den Öffentlich-Rechtlichen hat, oder als Ehegattin „Tatort“-Kommissarin spielen darf, weil der Ehemann als Verleger von ‚Yellow press‘ denen da oben mit Publicity und Aufmerksamkeit schmeichelt, oder ein ZDF-Gehaltsempfänger diplomatische Krisen provoziert – solche Leute können sich einfach nicht in die Sorgen und Nöte ihrer freiberuflichen Kolleginnen und Kollegen hineindenken. Derlei „Staatsschauspieler“ brauchen sich weiterhin keine Sorgen zu machen, ob sie besetzt werden; ganz im Gegenteil zu denjenigen, die Kritik an denen da oben in künstlerischer Weise geübt haben. Berufsverbot durch die Hintertür? In einem anderen Blog hatte ich bereits erwähnt, wer in der ARD entscheidet, was mit wem produziert wird. Deshalb ziehen einige der 53 Künstlerinnen und Künstler ihre Videos zurück; vielleicht hat es ja schon neben den Drohungen aus dem Rundfunkrat ähnliche Privatanrufe gegeben?

Da war es ein Lichtblick, als ich in kleinem Kreise aus dem Mund einer Parteivorsitzenden vernahm, man solle in der politischen Diskussion wieder „herunterkommen“ und als Politiker respektvoll miteinander umgehen. Ich höre die Botschaft gern, allein mir fehlt der Glaube! Denn wenn sich Vertreter einer sog. „großen Volkspartei“ so äußern, klingt es wie der letzte verzweifelte Versuch, sich vor dem Absturz ins Nichts zu retten, indem ab sofort auf politisch inhaltliche Debatten verzichtet werden soll. Irgendwie ist es nur gerecht, wenn Parteien von den Wählerinnen und Wählern abgestraft werden, weil sie sich so intransparent und arrogant verhalten haben wie die jetzige „GroKo“ im Kreistag des Landkreises Helmstedt, meint
Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

Faszination der Macht.

erlebt aktuell Deutschland, vorgeführt von Angela Merkel. Das "Einsperr-Gesetz" ist ganz nach dem Willen dieser ehemaligen FDJ-Sekretärin durch den Bundestag und Bundesrat durchgeflutscht. Die Lemminge der GroKo folgten der Großherrin blind-wie immer. Angela Merkel hat den Gipfel ihrer Macht erreicht. Sie kann Wahlen "rückgängig" machen, mit Millionen Fremdlingen Deutschland überschwemmen lassen, Milliarden Euro von den unbarmherzig eingetriebenen Steuern für Blödsinn ausgeben und Deutschland das Sozialamt der dritten Welt spielen. Alles ohne nennenswerten Widerstand. Sie verdient eigentlich Bewunderung-wenn die Folgen für uns alle nicht so verheerend wären. Jetzt sind wir jedoch ein "Hochinzidenzgebiet" und werden eingesperrt und streng bewacht. Wehe, wer sich erwischen lässt, dass er sich nicht an den Vorgaben hält. Bilder von jungen bulligen Polizisten, die Rentner von ihren Fahrrädern zerren und alte Frauen auf der Straße umringen, kursieren auf You-Tube.
Apropos-Vorschriften und Polizei:
Was Sie auf dem Bild unten sehen, ist die "Erste digitale Sitzung des Schulausschusses". Die Sitzung war erstaunlicherweise digital nur für die Kreistagsabgeordneten, die 9 Verwaltungsleute sitzen gemütlich im Sitzungssaal,dabei bis auf Einen,alle ohne Mundschutz und -ich wette- keine 1,5m voneinander entfernt. Damit stellt sich die Frage: "Gilt die AHA+L-Regel" nicht mehr? Von wegen die
Landkreismitarbeiter als Vorbilder für gelebte Abstandseinhaltung! Was sagen die Vorgesetzten, was sagt dazu der Landrat und - was würde die Polizei sagen, wenn man uns, normale Menschen so "erwischen" würde?

Gut also, dass die Kreistagsabgeordneten, Mitglieder des Ausschusses, schauen mussten,nach der Arbeit schnell nach Hause zu kommen um ein stabiles Netz zu bekommen. Manchen ist es auch nicht gelungen, so dass sie nicht teilnehmen konnten. So viel zu dem vom Landrat Radeck versprochenen Breitband im Landkreis. Sie haben aber nicht viel verpasst. Die Sitzung wurde von hauptsächlich der SPD dem Landrat abgetrotzt, so lief sie auch ab. Sich selbst darstellende Beiträge mit versteckten Seitenhieben in der Hoffnung von den digital anwesenden Zeitungsschreiberlingen beachtet zu werden, was den Lautesten auch natürlich gelang.SPD, ganz im Wahlkampfmodus um mit ihrem nichtexistenten und blassen Kandidaten überhaupt wahrgenommen zu werden, tauschte mit der Fraktionsvorsitzenden der CDU verdeckte Schläge aus und der Dezenrnent Dr.Nolte versuchte die einigermaßen höffliche Atmosphäre zu retten. Deswegen dauerte die sog. Fragestunde auch lange, wirkliche Fragen wurden aber eigentlich nicht gestellt. Auch im weiteren Verlauf hätte man irgendeine Substanz vergeblich gesucht. Der Einzige in der Runde, der die Maske trug, erfreute die Anwesenden und Nichtanwesenden mit einer langen, einschläfernden Aufzählung der Brandschutzmaßnahmen, angebauten Treppen und Seiten Ein- und Ausgängen an den einzelnen Schulen, obwohl er eigentlich über Stand der Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen, mitunter Anwendung der 1,8 Mio.EUR, beschlossen vom Kreistag, berichten sollte. Er hat uns alle eigentlich veralbert und es gab sogar Einige, die sich artig dafür bedankt haben - vielleicht sind sie tatsächlich eingeschlafen. Danach war , nach 2 und Halb Stunden das Ende und außer heiße Luft kein Ergebnis. Natürlich wenn man den Artikel in der heutigen Funke-Presse nicht beachtet. Hier konnten tatsächlich einige Mitglieder ihren Namen lesen.
Apropos-die Presse. Sie beklagt,dass ihre Freiheit eingeschränkt sei. Wer aber glaubt ,dass es in Deutschland eine freie und kritische Presse gibt, der glaubt auch an Weihnachtsmann. Die Presseleute sind kritisch nur, wenn es um die AfD und andere, der Regierung in Opposition stehende Bürgerbewegungen geht(und die gibt es immer mehr). Dann kann sie sich nicht wundern, wenn man sie nicht gerne dabei sieht. Frei ist unsere Presse nur im Rahmen der Vorgaben ihrer Hauptredaktionen, die fest in einem gesamtdeutschen Kartell der "freiwilligen Selbstzensur" eingebunden sind und eine de facto uniforme Berichterstattung Deutschlandweit produzieren. Wenn man sich objektiv informieren will, muss man Agenturen aus dem Ausland, z.B. der Schweiz bemühen.
Also hört auf sich zu beschweren und macht endlich unparteiischen und objektiven Journalismus. Dann werden auch keine Steine nach euch geworfen und die Berufsbezeichnung Journalist wird nicht mehr zum Synonym eines bezahlten Lügners in Deutschland, meint
Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

Cui bono, lockdown?

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

augenblicklich tagt der Bundesparteitag unserer Partei in Dresden und es wurden bereits wichtige Weichen für den Bundeswahlkampf und die gesamte programmatische Ausrichtung der AfD gestellt.Unsere Partei lehnt entschieden die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes als "Regierungsschutz" gegen unliebsame politische Konkurrenten, wie wir es gerade erleben, ab. Der Verfassungsschutz muss dringend reformiert werden und nicht unbescholtene Bürger drangsalieren, sondern sich konsequent auf seine Aufgabe als Abwehr von Gefahren für unseren Staat aus dem Inneren konzentrieren. Dafür gibt es Anlass genug. Allein über 33 Tausend terroristische Anschläge gab es zwischen 2017 und 2020 weltweit und das Umtriebe von islamistischen oder anderen deutschlandfeindlichen Kräfte verdient höchste Aufmerksamkeit der Organe für innere Sicherheit. Wir wollen somit den Verfassungsschutz behalten aber verhindern, dass ihn die herrschenden Regierungsparteien für ihre Zwecke missbrauchen. Der Politische Kampf muss mit politischen Mitteln ausgetragen werden und nicht durch Verfolgung Andersdenkenden durch steuerbezahlte Spitzel, Bedrohung deren Existenz und Diffamierung!
Der Parteitag wird Live übertragen-hineinschauen lohnt.
Wir leben in Zeiten der Corona-Pandemie, die jetzige Regierung produziert Pleite, Pech und Pannen , offenbart die Unfähigkeit mit der Situation fertig zu werden und stellt die Un/Fähigkeiten einzelner Berufspolitiker eindrucksvoll unter Beweis. Diese Schwätzer, Lügner und Betrüger , die sich seit Jahren im Dunst der Altparteilichen Apparate tummeln und durch "flexible" Handhabung ihrer Überzeugungen, durch Intrigen etc. in die Ämter des Machtapparats gelangt sind, zeigen eindrucksvoll ihre Unfähigkeit wirkliche Probleme zu lösen und für das Volk zu arbeiten. Statt dessen schlittern wir vom Lockdown zu einem noch stärkeren Lockdown, eine Verordnung löst die letzte auf der noch die Tinte nicht getrocknet ist und die Grundrechte der Menschen in Deutschland immer mehr in Vergessenheit geraten. Wir leiden unter sog. Kollateralschäden - viel mehr Todesfälle an Onkologischen und Herz-Kreislauferkrankungen, psychische Schäden unserer Kinder, Bildungskatastrophe und sogar Einsperrung der Menschen nachts in ihren Wohnungen. Also keine Rechte mehr, nur Pflicht zur Arbeit zu gehen und dann in seinem "Käfig" zu bleiben. Manche reden schon von sklavereiähnlichen Lebensbedingungen. Dabei ist die Realität der Pandemie nicht ganz so, wie es uns Merkel, Lauterbach, Drosten und Andere in der täglichen Fernseh- und Printmedien-Gehirnwäsche glauben lassen wollen.
Es handelt sich um eine Erkrankung, die 99,6 % Betroffener überleben und so es auch tragisch ist, wenn jemand direkt im Zusammenhang mit Covid stirbt, sind die Sterbezahlen an Krebs , Herzinfarkt und Schlaganfall deutlich höher und auch an einer "banalen" Grippe nicht niedriger.
Warum also versperrt uns unsere Regierung und schränkt unsere Grundrechte ein? Mit Erstaunen beobachten wir, wie die Wirtschaftswerte in den Börsenindexen in die Höhe schießen und Zeitschrift Forbes vermeldete neulich, dass es über 2700 mehr Milliardäre weltweit gibt als noch vor einem Jahr. Wir lesen und hören von den "Provisionszahlungen" an die Abgeordnete der regierenden Parteien in dem Maskengeschäft. Wie ist es denn mit den Schnelltests, den PCR Tests und wie ist es mit den Impfstoffen - glaubt jemand ernsthaft,dass hier keine Bestechungsgelder und "Beraterhonorare" fließen? Erschütternd wirkt jetzt das Gezerre um den Impfstoff der Astra-Zeneca. Ich bin überzeugt, dass bei über 40 (bekannten und zugegebenen) z.T. tödlichen Nebenwirkungsf§len jedes andere Medikament sofort vom Markt genommen werden würde. Warum dann nicht Astra Zeneca Impfstoff? Die Gründe können wir nur vermuten. Ähnlich hat es sich mit den sog. Schnelltests - man kann nur den Kopf schütteln über der Verordnung,dass sich Kinder selbst 2x/Wo selbst testen sollen/müssen. Ein Schnelltest ist nur 70% sensibel und gilt max. 24 St. Was soll die Testpflicht an zwei Tagen in der Woche bewirken? Was ist mit den anderen Tagen? Zudem ist die Umsetzung den Schulleitungen überlassen, die dafür nicht nur nicht vorbereitet, sondern- die einfach keine Ahnung haben, wie sie das sinnvoll bewerkstelligen sollen. So passiert es, dass am Gymnasium am Bötschenberg in Helmstedt die Hälfte aller Schüler am nächsten Montag -ca.300 Schüler- in die Schule kommen soll und sich die Tests abholt, danach kommt die andere Hälfte. Also viele Personen zusammen, Probleme wie zur Schule zu kommen nur um den Test abzuholen und dann wieder nach Hause - alles chaotisch und ohne Sinn und Verstand.
So sind wir in unserem Landkreis angelangt und bei den Problemen mit ÖPNV. Ist eine einzige Katastrophe seit Jahren - und noch richtig teuer für ältere Schüler. Trotz großen Anstrengungen einiger politischen Akteure, darunter auch unserer Fraktion, lehnt die GroKo und deren Landrat Radeck seit Jahren die Kosten für alle Schüler abzuschaffen. Die dringend notwendige Reformierung des ÖPNV konnte nie wirklich zu einem ernsthaften Verhandlungsgegenstand werden. Wir haben die Chance, dass nach der bevorstehenden Kommunalwahl die Reformbemühungen nicht mehr gebremst werden. Dafür müssen jedoch andere Payrteien als die GroKo gestärkt werden.
Ähnlich ist es mit der Digitalisierung der Schulen. Ich selbst war in einer Ausschusssitzung anwesend, bei der es um Digititalisierung eines Gymnasium ging. Die Landkreisverwaltung verlangte und mit Hilfe der GroKo durchsetzte, dass man im Vorfeld ein Gutachten zur "Konzepterstellung" für ca. 40.000 EUR vergab. So sieht es auch mit der Digitalisierung aus. Heute müsste genug Equipment für die Schüler und Lehrkräfte vorhanden sein um zumindest das Mindestmaß an Lehrinhalten den aus der Schule ausgesperrten Kindern zu übermitteln. Statt dessen entwickelte die Landkreisverwaltung unter Landrat Radeck ein "Medienentwicklungskonzept" - beurteilen Sie selbst- ein Beispiel an bürokratischer Behäbigkeit und Langsamkeit.



So wird das noch lange Nichts, lieber Landrat!
Es erübrigt sich der Hinweis auf die ungleich bessere Digital-Ausstattung der Amtsstuben in der Verwaltung, einschließlich der Luftfilter, für die es für die Schulen kein Geld angeblich gibt, meint
Ihr
MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky