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Die parlamentarische Arbeit beginnt.

 



Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,



es ist wahr geworden. Die Zahl 10.000 ist überschritten und es kommen noch weitere Interessierte dazu. Das ist ein extrem hoher Vertrauensvorschuss und Ansporn, sowie große Verantwortung - Sie alle weiter mit  Informationen sowohl aus dem Kreis, Gemeinde und jetzt auch aus dem Landtag , zu versorgen und Ihnen die Möglichkeit bieten sich eine Meinung zu bilden, die nicht durch die gleichgeschalteten Medien "gelenkt" wird. Ich bin dabei, meine eigene Internetseite zu schaffen und unser Kreisverband wird seine Seite auch erneuern, weil ich festgestellt habe, dass ich neulich Bilder nicht mehr hochladen kann - was ist die Ursache? Nun da kann man nur Vermutungen aufstellen aber man muss sich zuerst frage: Cui bono? Und dann ist die Antwort ziemlich eindeutig. 



Bis ich meine eigene gesichrte Seite bekomme, bleibe ich hier dabei. 



Mit dem Einzug in den Landtag ändert sich Einiges. Ich muss mich noch strammer organisieren um meine Verpflichtungen im Gemeinderat, Kreistag und Landtag zu erfüllen. Sie haben es wohl teilweise erfahren - ich soll als Alterspräsident die erste Sitzung des Lantages am 8.11.22 ab 11 00h zunächst leiten. Es war ein Schock, dass ich plötzlich der Älteste nach Jahren im Landtag sein sollte - wenn man sich jedoch auf der Homepage des Landtages die neugewählten Mitglieder anschaut - der Altersdurchschnitt schätze ich als ziemlich niedrig. Das muss nicht unbedingt schlecht sein auch wenn man sich für weitreichende Entscheidungen und Diskussionen doch gewisse Lebenserfahrungen und im besten Fall auch fachlichen Hintergrund als die beste Situation vorstellt. In den Betrieben entscheiden über wichtige Angelegehnheiten auch erfahrene Fachleute-zumindest meistens. Ich musste mir aber sagen lassen, dass es in einem Parlament anders sei und man es sich bildlich wie eine große Bühne für ein sorgfältig inszeniertes Theaterstück vorstellen muss. Die möglichst größte Medienpresenz - natürlich positive - ist eines der Hauptgewinne. Jenseits des medialen Interesses ist der Betrieb viel nüchternder. Es gibt viele parlamentarische Instrumente und Klaviaturen, auf den man lernen muss zu spielen. Der, wer diese Instrumente am besten beherrscht, der kann Lorbeeren einheimsen - das betrifft sowohl die Einzelnen Personen als auch die einzelnen Parteien. Natürlich haben die starken Fraktionen fast die ganze Macht und können die kleineren komplett in die Bedeutungslosigkeit drängen bis drangsallieren. Das hängt auch etwas davon ab, wie das Parlamentspräsidium sein Auftrag erfüllt.



Wir, die neue Fraktion, hatten am Wochenende die erste Klausurtagung, wo die einzelnen Ausschüsse und deren Zuteilung diskutiert und vollzogen wurden. Mir ist die Rolle des Gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion zugefallen und ich freue mich darüber, weil es genau meiner Kompetenz und politischem Ehrgeiz entspricht.Meine Vertreterin im Ausschuss ist meine Kollegin im Landtag, Vanessa Behrendt, die Sie alle mittlerweile kennen und wir werden gemeinsam die Medizinischen und Sozialen Belange der Bewohner in Niedersachsen , natürlich mit Fokus Landkreis Helmstedt, in dem entsprechenden Ausschus, Parlament und in der Öffentlichkeit, vertreten.



Mein zweites Anliegen ist weniger gesundheitlich, zumindest nicht direkt, aber mir persönlich wichtig. Die Südumgehung Graslebens! Die Menschen, die unter dem ewigen Krach und Gestank des Durchgangsverkehrs seit Jahren leiden, leiden tatsächlich.Also es hat etwas mit der Gesundheit zu tun. Da muss ich aber noch prüfen, welche Wege ich jetzt als Parlamentarier , nehmen kann. Den Graslebener bin ich es schuldig und ich halte mein Wort.



Unten lesen Sie die erste Pressemitteilung der Fraktion:



Ihr



MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky



31. Oktober 2022            +++ Pressemitteilung +++




 Was jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden muss: AfD-Fraktion stellt vier Kernforderungen auf



 Entschiedene Maßnahmen gegen Inflation und Energiekrise, konsequentes Eindämmen der illegalen Migration und Abschaffung unwirksamer Corona-Maßnahmen haben für die neue AfD-Fraktion höchste Priorität. Sie werden ihre ersten Initiativen in den nächsten Landtagssitzungen bestimmen. Dies ist das Ergebnis einer zweitägigen Fraktionssitzung, zu der sich die 18 Abgeordneten am Samstag und Sonntag im Landtag trafen.



 1)      Energiekrise: Gefordert wird der unbegrenzte Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Emsland. Das abgeschaltete Kraftwerk Grohnde muss wieder ans Netz. Nötige Brennstäbe sind umgehend zu beschaffen. Für eine abschließende Position zum Thema Erdgasreserven in Niedersachsen und deren Förderung durch Fracking wird es zeitnah ein Treffen mit den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten und Fachleuten geben.



2)      Migration: Der unbegrenzte Zuwanderungsstrom nach Niedersachsen überfordert das Land und insbesondere die Kommunen. Flächendeckende Rückführungszentren würden sofort Abhilfe schaffen, die Kommunen spürbar entlasten und die Ausreise von Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung beschleunigen. Außerdem senden sie ein klares Signal ins Ausland: Es lohnt sich nicht, die eigene Heimat in Richtung Niedersachsen zu verlassen.



 3)      Corona: Tag für Tag leiden Niedersachsens Bürger unter wirkungslosen Zwangsmaßnahmen. Die FFP2-Maskenpflicht in Altersheimen muss sofort abgeschafft werden ebenso im öffentlichen Personennahverkehr. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat sich als folgenschwerer Fehler erwiesen. Auch sie gehört umgehend außer Kraft gesetzt.



 4)      Inflation: Hochdramatisch entwickelt sich die Inflation. Die geplanten Vorhaben der rot-grünen Koalitionäre werden sie noch weiter anheizen. Es braucht grundlegende Maßnahmen: Die Geldpolitik ist viel zu wichtig, um sie der Europäischen Zentralbank zu überlassen. Sie gehört wieder in unsere Hände. Der Euro ist eine im Niedergang befindliche Währung. Die niedersächsische Regierung muss darauf hinwirken, dass Deutschland wieder eigene nationale Wege geht.



 



Auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung der AfD-Abgeordneten standen auch Fragen zur Ausstattung der Fraktion. Die ansonsten bei anderen Fraktionen übliche Dienstlimousine für den Vorsitzenden lehnte Stefan Marzischewski ab. Sein Kommentar: „Wer über Sparsamkeit und Verzicht redet, muss sie auch vorleben.“



 



Stefan Marzischewski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, weiter:



„Mein Fazit dieser zwei Tage: Die AfD-Fraktion wird genau das liefern, was die verbrauchten Altparteien so sehr vermissen lassen. Wir zeigen wirksame sofort umsetzbare Lösungen auf, um das Land aus der Krise zu führen. Was SPD und Grüne als zukünftige Koalitionäre derzeit für Niedersachsen aushandeln, lässt einen schaudern. Ihre geplanten Vorhaben werden sehr viel mehr Schaden als Nutzen anrichten und zu einer weiteren Abwärtsspirale führen. Als Ex-Regierungspartei in Bund und Land zählt die CDU wiederum zu den Hauptverursachern der katastrophalen Lage. Dass sie als Opposition ein Totalausfall wird, liegt nahe. Einzig die AfD wird der neuen Weil-Regierung als starker glaubwürdiger Gegenpart gegenübertreten.“



Es beginnt.

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,



vielen Dank, lieber Kollege Spengler für die hervorragende Analyse der Wahlergebnisse. Mit Ihren Ausführungen beweisen Sie, dass hoch gebildete, erfahrene und allgemein respektierte Menschen, wenn sie auch nicht Mitglieder unserer Partei sind, die (leider schlechte) Entwicklung unserer Lebensbedingungen richtig einordnen und entsprechende Schlüsse daraus ziehen. In Vertretung von vielen Tausenden , die es nicht so eloquent zu Papier bringen können aber den Sie aus der Seele sprechen. Anderen geht vielleicht das Licht auf und sie befreien sich von den Klisches, die auf uns alle tagtäglich in den Altparteien-hörigen Medien produziert werden. Die neuerlichen Skandale in diesen korrupten und eigentlich längst abzuschafenden kostspieligen Medienanstallten bringen viele zum Umdenken. Die GEZ Gebühren, eigentlich eine Art verkappter Steuer, gehören ersatzlos abgeschaft!



Mit zwei Landtagsmitgliedern wird die AfD im Landkreis Helmstedt ein großeres Gewicht haben, ob es den kartelparteien gefällt oder nicht. Das medizinische Versorgungszentrum, das zunächst die Presse wohlwollend begleitete und als es bekannt wurde,dass es sich um eine Initiative der AfD handelt, gänzlich fallen gelassen hat, bleibt unser Thema. Die Hastiraden der Chefredakteurin des Zwangsbeglückers der Helmstedt-Bewohner "Helmstedter-Sonntag" im Internet gegen die AfD, werden zu einem weiteren Verlust der Vertrauenswürdigkeit der Lokalpresse führen. Die Abbonements werden abbestellt und die "kostenlosen" Pamflets landen im (sortierten) Müll- wo sie auch hingehören. Wir bleiben jedoch an unserem Thema dran. Mal sehen, wie lange die Altparteien die berechtigten Sorgen und Bedürfnisse der Einwohner im Sudlandkreis noch ignorieren werden. Der Bürgermeister aus Schöningen hat auch die Möglichkeit zu zeigen, dass ihm die Menschen in seiner Stadt am Herzen liegen. Das Ministerium für Regionalentwicklung in Hannover unterstützt die Projekte zur Gründung von regionalen Versorgungszentren mit ärztlichen Ambulanzen und mehr. Es gibt logistische und finanzielle Unterstützungmöglichkeiten. Mal sehen ob sich der Herr Schneider bewegt.



Im Landtag wurde bereits unsere Fraktion, diesmal mit 18 Mitgliedern, konstituiert, der Fraktionsvorsitzende ist mein Kollege aus Gifhorn,  Marzischewski-Drewes, so dass medizinische Anliegen ein besonderes Gewicht in unserer Politik bekommen und von zwei Ärzten in der Fraktion getragen werden.In einer Klausurtagung werden wir auch die ersten Weichen , für unseres Wirken im Landtag stellen. Es wird nicht leicht, weil die Kartelparteien schon ankündigen, uns mit allen Mitteln ins Abseits stellen zu wollen. Wir bieten trotzdem unsere Mitarbeit in der Sachpolitik und in vernünftigen, ideologiefreien Diskussionen, zu helfen, unseres Land voran zu bringen.Mal sehen, ob die SPD/CDU im Interesse uns aller, dieses Angebot annehmen.



Unser Blog entwickelt sich zu einem ziemlich breiten Forum - von ursprünglich einigen Hundert Lesern, sind es jetzt über 7000, das freut mich und gibt mir Grund weiter für die Menschen zu arbeiten und sie zu informieren. Geben Sie mir ruhig Rückmeldung und stellen Sie Fragen - ich freue mich darauf.



Ihr



MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky


Weil und die vielen Wermutstropfen oder der unaufhaltsame Sinkflug der Blockparteien

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

wir haben zwar am 09. 10. 22 am Wahlabend wieder mal von den sogenannten etablierten und pseudodemokratischen Parteien gehört, dass sie alle ein hervorragendes Ergebnis eingefahren haben und angeblich von der Wählermehrheit legitimiert worden sind, Deutschland weiter in den Abgrund zu führen.

Aber was sagen die nunmehr amtlich festgestellten Wahlergebnisse wirklich aus ?

Ich muss Sie jetzt leider mit einigen Zahlen behelligen, aber nur auf diese Weise lässt sich das Dilemma und die grenzenlose Verlogenheit der Blockparteien SPD/CDU/Grüne/FDP illustrieren.

Ich vergleiche zunächst die Ergebnisse der Landtagswahl 2017 mit den Ergebnissen der Wahl vom 09. 10. 22 (jeweils Zweitstimmen).

Die SPD hat seit 2017 ca. 200.000 Stimmen verloren, die CDU sogar 270.000 Stimmen. Die Splitterpartei FDP hat 118.000 Stimmen verloren. Die Grünen haben seit 2017 scheinbar zwar zugelegt, wenn man sich aber das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 ansieht, dann erkennt man einen Stimmenverlust von 200.000 Stimmen.

Der AFD ist es gelungen, seit 2017 etwa 160.000 Stimmen hinzuzugewinnen.

Interessant ist der Fakt, dass es dieser Partei gelungen ist, sowohl von der CDU als auch von der ohnehin schon schwachen FDP jeweils etwa 40.000 Stimmen abzuziehen, von der SPD auch noch 25.000 Stimmen.

Der Weil hat am Wahlabend gesagt, dass das Ergebnis der AFD der einzige Wermutstropfen dieser Wahl sei, ansonsten sei er über das Ergebnis vor allem seiner SPD mehr als glücklich. Der biedere Herr Weil hat offenbar das bisschen Rechnen, was er vor vielen Jahren wahrscheinlich mühsam erlernt hat, inzwischen vollkommen vergessen. Sonst hätte er von 400.000 Wermutstropfen reden müssen (soviele Menschen haben nämlich die niedersächsische AFD gewählt). Und dazu kommen natürlich noch die 25.000 bisherigen SPD-Wähler, die sich mit Recht für die AfD entschieden haben.
Also. bittere Medizin für den Herrn Weil.

Nun noch ein Blick auf das Ergebnis im Landkreis Helmstedt.

Wenig überraschend sieht es hier ähnlich aus wie im gesamten Niedersachsen (wieder dargestellt an der Zahl der Zweitstimmewn).

Verlust der SPD seit 2017: 3300 Stimmen, der CDU ca. 3000 Stimmen, der FDP ca. 1100 Stimmen, die Grünen haben seit der Bundestagwahl 2021 etwa 1800 Stimmen verloren.

Es gibt aber auch hier im Landkreis bei einer Partei einen deutlichen Stimmengewinn von 2700 Stimmen seit 2017, nämlich bei der AFD. Der AFD ist es als einziger Partei und Dank der vielen vernünftigen und nachdenklichen Wähler gelungen, zwei Kandidaten aus dem Landkreis in den Landtag zu bringen. Herzlichen Glückwunsch !

Welche Schlussfolgerung muss man ziehen ? Trotz der Propaganda in den Medien und der Schönrednerei bzw. Schönschreiberei durch die Journaille ist nicht zu übersehen, dass die sog. Altparteien im Sinkflug sind, dass sich die Wähler von diesen Parteien, die Deutschland ruinieren, mit Grausen abwenden und dass immer mehr Wähler erkennen, dass es derzeit nur eine einzige Partei in Deutschland gibt, der man eine vernünftige, rationale und auf Deutschland und seine Bürger ausgerichtete Politik zutraut.

Soviel in Kürze und als Nachlese zur Landtagswahl in Niedersachsen 2022.


Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche

Dr. Spengler

PS: Angeblich hat der Kanzler Scholz ein Machtwort gesprochen. Nunmehr sollen auf seine Weisung alle 3 Kernkraftwerke, die quasi zum Jahresende abgeschaltet werden sollten, bis zum April 2023 weiterlaufen und Strom produzieren. Das ist per se ein fauler Kompromiss. Wird die Energieknappheit am 15. 04. 2023 beendet sein ? Damit ist nicht zu rechnen !

Dennoch: es freut mich, dass damit zunächst die grünen Nichtskönner a la Habeck, Baerbock, Lang, Hamburg vorgeführt worden sind und ebenso der Weil und der Lies aus Hannover ebenfalls zurückgepfiffen worden sind (Sie erinnern sich, Weil und Lies waren hier in Niedersachsen mit den Grünen zusammen diejenigen, die blindwütig das AKW Emsland zum Dezember 2022 ohne Wenn und Aber vom Netz nehmen wollten), so gibt es keinen Grund, dem Scholz übermäßig Vertrauen entgegenzubringen.
Wer weiß, ob er sich übermorgen noch an seine Botschaft von heute erinnern kann... ?

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge



betrachte ich meine lieben Leserinnen und Leser , die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen. Nach 6 Jahren harter politischen Auseinandersetzungen und Anfeindungen seitens der rot-grünen Mainstream-Presse aus dem Funke-Lager, die mich sogar im Januar wegen meiner Impfung-Kritik "fertig machen" versuchte, haben Sie mir jetzt einen großen Vertrauen-Vorschuss geschenkt. Als politische Neulinge sind wir 2016 in die Kommunalwahl gegangen und gleich 8% Stimmen, noch als Protestpartei, bekommen. Im Jahr 2017 habe ich als Direktkandidat bei der damaligen Landatgswahl 6,...% und als Landratskandidat im Jahr 2021 knapp 10% Zustimmung erhalten. Gestern waren es durchschnittlich 13,72% im gesamten Landkreis, wobei ich es in einigen Gemeinden, wie Grasleben, Meinkot oder Saalsdorf bis 26-28% Stimmen brachte. Da lacht nicht nur das Auge, da kommen einem fast die Tränen!



Offensichtlich habe ich nich alles falsch gemacht und ich habe mir das Vertrauen von vielen Tausend Bewohner unseres Landkreises erarbeitet. Mit harter Arbeit im Kreistag - Kampf gegen die alten Strukturen, die Schneckenbürokratie und die Brems-Altparteien, die nur auf ihr Vorteil bedacht sind und unser Landkreis keinen Millimmeter voran bringen. Es ist schon oft sehr frustrierend mit so viel Ignoranz, Unfähigkeit und mitunter auch arroganter Trickserei konfrontiert zu werden. Wir, die AfD , halten durch und wenn wir uns auch im Kreistag gegen die Kartelparteien nicht durchsetzen können, werden wir deren "Politik"-Unfähigkeit immer wieder unseren Lesern anzeigen. Wie auch jetzt, wo in der absoluten Krise unserer Heimat, Energie-Mangel, Inflation, horenden Treibstoff- und Energiepreisen, die Kreis-Grünen-Partei nur Sorge um Schottergärten HAT ! Ihr  Hauptanliegen - Antrag bei der letzten Kreistagssitzung-den Hausbesitzern ihre Schottergärten weg zu nehmen um den Insekten mehr Lebensraum zu geben(der Landkreis soll Kontrolleure los schicken). Dieses Beispiel illustriert anschaulich, wie dumm und weltfremd diese ganze Partei ist. Kein Wunder,dass diese oft halbgebildeten Studienabbrecher unser Land in die Katastrophe führen. 



Die Situation ist nicht schön, daher das weinende Auge und.. es wartet sehr viel Arbeit, da werde ich wohl meine berufliche Tätigkeit einschränken müssen.Mit einem weinenden Auge. Im Interesse der Sache, im Interesse uns aller, unserer Kinder und im Interesse der Zukunft unserer Heimat!



Ich danke Ihnen Allen vom Herzen!



Ihr



MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky



P.S. bald werden wir eine neue Internetseite herstellen, bitte achtet darauf, dass der Blog, erweitert um Geschehnisse im Landtag , dann dort weiter geführt wird.