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Oberbürgermeisterwahl in Görlitz- war da was?

die Fahnen hängen am Mast, aber niemand weiß heute mehr, warum.

Die Wahl in einer sächsischen Stadt am 15. Längengrad ist jedenfalls

nicht der Grund ...



Gestern hatten sich alle Blicke der aufrechten Demokraten auf Görlitz gerichtet, wo in einer Stichwahl zwischen den Bewerbern von AfD und CDU der Oberbürgermeister-Posten für die nächsten Jahre ermittelt werden musste. Über das Ergebnis haben die Mainstream-Medien bereits hinreichend berichtet, sodass ich mir hier weitere Ausführungen ersparen kann.

Die Vorsitzende der CDU, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, hat den Sieg ihres Parteifreundes Ursu mit den Worten kommentiert, die CDU habe nie verlernt, Wahlen zu gewinnen! Ich bin mir nicht sicher, ob der Über-Mutti der CDU, unserer "verehrten Kanzlerin", solch‘ ein Schwachsinn über die Lippen gekommen wäre. Tatsache ist doch, dass nicht die CDU in Görlitz gewonnen hat, sondern ein CDU-Kandidat, der nicht nur von seinen eigenen Parteimitgliedern, sondern auch von denen der SPD, der GRÜNEN, der LINKEN, der FDP und der Unabhängigen Wähler zwanghaft gepriesen wurde. Es hat sich da ein überparteiliches Bündnis derjenigen in Görlitz zusammengefunden, die ihre bisherige Stellung in Staat und Gesellschaft gefährdet sahen. Und deshalb bildeten die sog. Volksparteien gerne auch einmal eine Front gegen andere Demokraten, damit alles beim Alten bleibt.
Ein treffliches Omen für die weiteren anstehenden Wahlen.

Etwas mehr als 55 % der Wähler haben alle diese moralisch sich selbst erhöhenden Volksparteien zusammengebracht gegenüber 45 % Wählern der AfD. Es war wohl auch eher dem Zeitgeist geschuldet, einen gebürtigen Rumänen zum OBM zu machen; ach – wie liberal und tolerant sind wir doch in Görlitz! Dabei war es mit der Toleranz und dem Demokratieverständins nicht besonders weit her, wenn man sich den Wahlkampf in Görlitz vor Augen hält: weil die Altstadt schon hier und da in Filmproduktionen zu sehen war, meinte eine Hollywood-Elite, sich mit Anzeigenkampagnen in die Kommunalpolitik einmischen zu dürfen und den Bürgerinnen und Bürgern in Görlitz drohen zu dürfen, dort keine Filme mehr zu produzieren, wenn nicht der Wunschkandidat gewählt werde! Auch eine feine amerikanische Art.

Und dass sich dann weitere zwei starke Konkurrenten aus dem Wahlkampf zurückziehen und ihrer Wählerschaft das Kreuzchen beim CDU-Mann empfehlen, zeugt von politischer Skrupellosigkeit. Das mag alles rechtlich noch in Ordnung sein, ein fairer Wettstreit oder gar eine inhaltliche politische Auseinandersetzung war das nicht. Schwamm drüber – bleibt nur zu hoffen, dass der OBM bei seiner täglichen Arbeit dann auch immer auf die volle Unterstützung der CDU-SPD-GRÜNE-LINKE-FDP-UWG-Abgeordneten setzen kann und nicht wegen der Stimmenleihe jedem Unsinn nachgeben muss.

Diese abgekartete Show-Veranstaltung namens OBM-Wahl in Görlitz ist doch gerade das, was die Menschen mit demokratischer Grundhaltung zunehmend anwidert und nach politischen Alternativen suchen lässt, meint

Ihr

MUDr.PhDr./Univ.Prag Jozef Rakicky

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