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Antrag der Landtagsfraktion AfD Niedersachsen - Kinder sollen atmen(können)

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

Gestern fand die Sitzung des Schulausschusses im Luthersaal statt. Die Teilnehmer saßen derart weit voneinander entfernt, dass allein akustisch oft Lücken in der Kommunikation entstanden. Auf die Idee, Verstärker und Mikrofone zu benutzen ist aus der Verwaltung leider niemand gekommen.
Übrigens: Stolz stand der Doktortitel auf dem Namensschild des neuen Dezernenten, der AfD-Mitglied,obwohl zweimal promoviert, bekam keinen Titel auf den Namensschild. Wie bezeichnend! Ist aber egal- damit zeigen nur die zuständigen Menschen welches Niveau sie selbst haben, beleidigen können sie mich damit aus bekannten Gründen nicht.

Zurück zu der Akustik. Die Herschafften um den Vorsitztisch konnten sich ungestört austauschen, die Anderen,z.T. Am Ende des Raumes sitzend, hörten oft wenig bis nichts. Die Besucher, vor allem die Direktoren der Gymnasien, Presse und Elternvertreter, saßen z.T. im Vorraum und somit kaum an den Besprechungen beteiligt. Der Voirsitzende Herr Stahl(SPD) führte die Regie eher wie in einem Lokal in einer geselligen Runde- sprach zur Sache ohne den Vorsitz abzugeben, ließ Debatten der Teilnehmer untereinander zu ohne,dass sich jemand regulär melden musste und...unterband auch den Versuch der AfD eine politische Diskussion im Fachausschuss zum Thema Maskenpflicht bei den Schulkindern anzuregen und Argumente für und gegen auszutauschen. Eine Debatte zu diesem Thema ist natürlich heikel - wir glauben jedoch - im Interesse unserer Kinder, auch unumgänglich. So lange man sklavisch den wechselnden politischen Entscheidungen der aktuell herrschenden Politiker folgt(wir erinnern uns: Masken sind schädlich, Masken sind Verschwendung - Spahn im März 2020) und Argumente benutzt wie: „Menschen sind gestorben“, wie ein bekannter gern schreiender Vielredner der SPD Im Ausschuss, bleibt leider kein Raum für fundierte und argumentative Diskussion auf der politischen Ebene des Kreistages. Schade. Es bleibt nur hoffen,dass sich die Verhältnisse nach der Kommunalwahl im nächsten Jahr ändern. Die SPD hat auch sonst wieder bewiesen wie unstatthaft und in ihrem bestreben zu taktieren ,mittlerweile unglaubwürdig, sie geworden ist. Wie das?
Es ging um eine Vorlage in der der Landrat sein hochumstrittenes und von vielen kritisch betrachtetes Projekt zur Verlegung GaBö nach Königslutter (wir erinnern uns : mit der Mehrheit 1 Stimme hatte der KT vor 2 Jahren die Verwaltung beauftragt entsprechende Planungen zu erstellen um dann definitiv zu entscheiden) - dieses Projekt will der Landrat für die Zeit der Corona-Pandemie „auf Eis legen“. Die SPD hat lautstark kritisiert, dass es sich offensichtlich um mögliches Wahlkampfmanöver handele (der Landrat möchte das Thema aus seinem Wahlkampf um seine Amtsverlängerung heraus halten),das GaBö bleibt in Unsicherheit und es werden auch die notwendigen Renovierungen und Modernisierungen abgebremst sowie die Planung der Schüler und Eltern bezüglich Auswahl eines Gymnasium ist weiter unmöglich. Diese Kritik traf auch ins Schwarze, allerdings hat sich die SPD dann bei der Abstimmung enthalten!!! So dass der Landrat seinen Willen bekam. So ist die SPD -große Töne spucken und dann umfallen. Kennen wir auch aus anderen Diskussionen.
Leider hat auch die FDP für die Vorlage des Landrates gestimmt, Herr Alt, der sich als Gegner der GaBö Verlegung selbst bezeichnete, vergas, dass Die Planung der Verlegung des GaBö eigentlich nach 2 Jahren fast fertig sein muss-hat ja auch mit Corona nichts zu tun,da die Planer genauso zur Arbeit gehen wie auch sonst und auch die Tatsache,dass aus den ursprünglich vom Landrat als Kosten des Umzugs betonten 19 Mill.EUR plötzlich 39 Mill.EUR geworden sind, für fortgeschrittene Berechnungen spricht.
Nein, ein anderer Grund erscheint wahrscheinlicher: Wenn nämlich jetzt die Planung dem Kreistag zur Entscheidung vorgelegt werden würde, besteht eine relativ hohe Wahrscheinlichkeit, dass es vom KT abgelehnt werden würde. Zudem ist es fast ausgeschlossen,dass man jetzt mit entsprechenden Finanzhilfen vom Land für dieses Projekt (ein voll funktionierendes Gymnasium ohne Not verlegen) Finanzierung genehmigt bekommt. Die Gegner dieser Verlegung täten also gut daran, wenn sie den Herrn Landrat zur Einhaltung der bestehenden Beschlüsse und rascher Vorlage der Planungsunterlagen dem Kreistag „zwingen“ würden.Daher haben wir nicht für diese Vorlage der Verwaltung gestimmt.
Wie bereits gesagt- die SPD hat sich Trotz der weitläufigen Kritik und „schlauen Redebeiträge“ geschlossen der Stimme enthalten und damit für die Beteiligten wieder einmal unglaubwürdig gemacht, was auch treffend einer der Zuschauer zum Ausdruck brachte-zu Recht.

Nun wieder zum Thema Maskenpflich bez Schulkindern. Lesen Sie den Antrag unserer Fraktion im Landtag Nds. und urteilen Sie selbst.

Antrag
nach § 38 Abs. 1 GO LT
Hannover, den
Fraktion der AfD

Entschließungsantrag

Kinder sollen atmen
Der Landtag möge beschließen:
Entschließung
Gemäß Niedersächsischer Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 10. Juli 2020 (Nds. GVBl. S. 226, 257) ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Schulen überall dort verpflichtend, wo „aufgrund der örtlichen Gegebenheiten die Einhaltung des Abstandsgebots“ nicht gewährleistet werden kann. Die Schulen haben diese Bereiche entsprechend zu kennzeichnen. Weiterhin ist der „Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan Corona Schule“ vom 5. August 2020 für die Schulen verpflichtend.
Der Hygieneplan beruft sich dabei auf die Hinweise zur Verwendung von Mund–Nasen-Bedeckungen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Das BfArM unterscheidet zwischen Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken und partikelfiltrierenden Halbmasken. In den Hinweisen wird u.a. tabellarisch zwischen dem Anwendungszweck und der Wirkung der verschiedenen Masken unterschieden.
Die von der Landesregierung an den Schulen situativ verpflichtenden Mund-Nasen-Bedeckungen sind für den privaten Gebrauch geeignet, aber ihre Schutzwirkung ist im Gegensatz zu den anderen beiden Typen „nicht nachgewiesen“. Nach BfArM kann „das richtige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“ lediglich eine „gewisse Schutzfunktion vor größeren Tröpfchen und Mund-/Nasen-Schleimhautkontakt mit kontaminierten Händen bieten.“
Laut BfArM sollten Personen, die „eine entsprechende Maske tragen möchten“, „unbedingt folgende Regeln berücksichtigen“. Dazu gehört u.a.:
- Eine durchfeuchtete Maske sollte umgehend abgenommen und ggf. ausgetauscht werden.
- Die Außenseite der gebrauchten Maske ist potentiell erregerhaltig. Um eine Kontaminierung der Hände zu verhindern, sollte diese möglichst nicht berührt werden.
- Nach Absetzen der Maske sollten die Hände unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln gründlich gewaschen werden (mindestens 20-30 Sekunden mit Seife).
- Die Maske sollte nach dem Abnehmen in einem Beutel o.ä. luftdicht verschlossen aufbewahrt oder sofort gewaschen werden. Die Aufbewahrung sollte nur über möglichst kurze Zeit erfolgen, um vor allem Schimmelbildung zu vermeiden.
- Masken sollten nach einmaliger Nutzung idealerweise bei 95 Grad, mindestens aber bei 60 Grad gewaschen und anschließend vollständig getrocknet werden. Beachten Sie eventuelle Herstellerangaben zur maximalen Zyklusanzahl, nach der die Festigkeit und Funktionalität noch gegeben ist.
Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen schützt unter keinen Umständen vor Corona-Viren, weil diese so klein sind, dass Sie durch den Stoff hindurch gelangen. Die Größe der Corona Viren beträgt 0,16 Mikrometer. Die Größe der „Poren“ beispielsweise in einfachen Baumwollmasken beträgt aber 0,3 Mikrometer.
Das Nicht-Einhalten der Hinweise des BfArM bei der Nutzung von Mund-Nasen-Bedeckungen kann jedoch aufgrund von Keim- und Schimmelbildung zu negativen gesundheitliche Folgen führen. Es ist auch davon auszugehen, dass das Schulpersonal im Alltag die Einhaltung dieser Regeln nicht überprüfen und durchsetzen kann.
2004 wurde am Institut für Anästhesiologie der Technischen Universität München im Rahmen einer Doktorarbeit die Studie „Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal“ durchgeführt. Sie hat bewiesen, dass es beim Tragen von medizinischen Gesichtsmasken zu einer verstärkten Rückatmung von CO2 kommt und dies wiederum zu einem signifikanten Anstieg von CO2 im Blut führt. Dies hat unter anderem Kopfschmerzen, Schwindel und Hautrötungen zur Folge.
Bereits am 4. August 2020 forderten über 100 Mediziner, Sozialarbeiter und Lehrer in einem offenen Brief an die Bildungsministerin von NRW, Yvonne Gebauer, von einer Maskenplicht an Schulen abzusehen. Sie argumentierten, dass „moralische Erfahrungen und Begriffe wie Würde, Respekt, Integrität oder Anstand“ sich nicht virtuell entwickelten und „durch maskierte Kontakte mit fehlender Mimik massiv behindert“ würden. Daher halten sie den Maskenzwang für entwicklungsgefährdend. Dieser könne zu Angststörungen und zu psychoimmunologischen Störungen bei Kindern führen.
Dies alles zeigt, dass die Maßnahme zur Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht verhältnismäßig ist. Sie ist ein Eingriff in die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Auch das Recht der Eltern auf Pflege und Erziehung ist betroffen, wenn Eltern nicht mit dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einverstanden sind.
Der Landtag stellt fest:
1. Die Schutzwirkung von Mund-Nasen-Bedeckungen vor Viren ist wissenschaftlich nicht nachgewiesen.
2. Das verpflichtende Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen stellt eine ungeeignete Maßnahme dar, die Verbreitung von Viren und Vireninfektionen zu unterbinden.
3. Die unsachgemäße Nutzung von Mund-Nasen-Bedeckungen ist gesundheitsgefährdend.
4. Eine Kontrolle der sachgemäßen Nutzung ist durch das Schulpersonal nicht leistbar.
5. Bereits in den gekennzeichneten Bereichen der Schulen stellt das verpflichtende Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen für viele Schüler eine unzumutbare psychische Belastung dar.
6. Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung an Schulen stellt einen unzulässigen Eingriff in die Grundrechte von Schülern und Eltern dar, der auch menschenrechtsrelevant ist.
Der Landtag fordert die Landesregierung auf:
Jegliche Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an allen niedersächsischen Schulen aufzuheben.
Begründung:
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an Schulen ist unverhältnismäßig und verletzt die Grund- und Menschenrechte aller Schüler in Niedersachsen.
Mund-Nasen-Bedeckungen sind nicht geeignet, sich und andere Menschen vor Viren zu schützen. Ihre Schutzwirkung ist wissenschaftlich nicht nachgewiesen. Tests aus Korea zeigen, dass Baumwollmasken und medizinische Masken die Corona-Viren nicht zurückhalten können. In den Niederlanden wird deshalb die Legalität einer solchen Maßnahme angezweifelt und daher auf eine landesweite Tragepflicht verzichtet.
Wissenschaftliche Untersuchungen deuten stark auf eine gesundheitliche und psychische Schädigung bei längerem Tragen hin. Der Rundblick berichtete zum Beispiel von einem Schreiben des Direktors des Deutschen Bundestages, Lorenz Müller, an die Abgeordneten. Dort hieß es, dass es beim Tragen der Maske schon nach 30 Minuten „zu einem signifikanten Anstieg der CO2-Werte im Blut kommen“ könne, „da die ausgeatmete Luft unter Umständen nicht so gut entweichen kann“.
Auch wenn die Belastung durch CO2 z. T. medial und durch Vertreter des RKI in Frage gestellt wird, so darf die in Deutschland durchgeführte und repräsentative „Studie zu psychologischen und psychovegetativen Beschwerden durch die aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen in Deutschland“ vom Juni/Juli 2020 nicht außer Acht gelassen werden. Die Studie von Prousa schließt eine Forschungslücke. Sie „fokussiert Belastungen, Beschwerden und bereits eingetretene Folgeschäden im Rahmen der aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen.“
Demnach habe die Maske „das Potenzial, über entstehende Aggression starke psychovegetative Stressreaktionen zu bahnen, die signifikant mit dem Grad belastender Nachwirkungen korrelieren. Depressives Selbsterleben wird hingegen weniger direkt ausgelöst/verstärkt, sondern über ein als beeinträchtigt erlebtes Selbst- und Körperempfinden. Allgemeiner „Corona-Stress“ hingegen löst häufiger direkt depressives Erleben statt Aggression aus bzw. verstärkt dies.“
Auf Grundlage der niedersächsischen Corona-Verordnung müssen Schüler bereits auf dem Weg zur Schule in Bus und Bahn sehr oft länger als eine halbe Stunde mit einer Mund-Nasen-Bedeckung anreisen.
Physische und psychische Folgeschäden aufgrund der Gesamtsituation der Schüler-Mund-Nasen-Bedeckungsplichten sind somit wahrscheinlich. Die Landesregierung nimmt eine Schädigung aller Schüler aufgrund der unverhältnismäßigen Maßnahmen in Kauf, deren Zweck wissenschaftlich nicht belegt ist.

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