Liebe Leserinnen und Leser,
bevor ich zum eigentlichen Thema komme noch etwas in eigener Sache. Wie es Dr. Rakicky bereits hier erwähnt hatte, arbeiten wir momentan an einer neuen Internetpräsenz. Sobald unsere Seite steht, wird diese dann hier verlinkt. Auf der neuen Seite finden Sie dann nicht nur Blogbeiträge, sondern auch Neuigkeiten aus dem Landtag sowie aus dem Kreistag, Videosequenzen zu aktuellen Themen und auch Termine zu verschiedenen Veranstaltungen, bei denen Sie die Möglichkeit haben uns persönlich kennen zu lernen und Fragen zu stellen. Bis alles steht wird es noch etwas dauern, wir bitten Sie hiermit noch um ein wenig Geduld. Desweiteren möchte auch ich mich persönlich bei allen Wählern bedanken, die uns Ihre Stimme und somit ihr Vertrauen gegeben haben. Wir werden Sie nicht enttäuschen, unser oberstes Ziel ist es nach wie vor, uns für Sie als Bürger einzusetzen. Vielen Dank für 11% !
Und nun zu der 1. Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 08.11.2022.
Für uns als AfD war es eine besondere Ehre, dass Dr. Jozef Rakicky als Alterspräsident die Sitzung der 19. Wahlperiode eröffnen durfte. Eine sehr würdevolle und bewegende Rede, bei der er die Dinge erwähnt hat, die Deutschland einmal ausgemacht haben. Einigkeit und Recht und Freiheit. Ich kann mich seinen Worten nur anschließen (Zitat aus der Rede): „Die Freiheit der Bürger ist als Abgeordnete unser aller Auftrag. Gerade in diesen Zeiten,in denen sich Meinungen unversöhnlich gegenüber stehen, in denen sich nicht mehr zugehört wird, wo ganze Gruppen pauschal abgewertet werden. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und gesellschaftlicher Friede wächst nicht dadurch, dass nur eine Meinung als die Richtige gilt und alle anderen diffamiert und ausgegrenzt werden. Gesellschaftlicher Friede entsteht durch Dialoge und die Wertschätzung des Anderen, auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist. Der Kern der Demokratie ist das Recht, seine eigene Meinung zu haben und diese auch äußern zu können. Gerade im Landtag ist es unabdingbar, dass alle Meinungen und Ansichten gehört werden. Leider wurden im Vorfeld von anderen Parteien Ausgrenzungsaussagen getätigt, was diesem Haus und der Demokratie nicht gut tut. Wir alle stehen für Einigkeit und Recht und Freiheit und sind verpflichtet, alles dafür zu tun, dass es so bleibt.“
Ein wunderbarer Start in die neue Legislaturperiode. Die ganze Rede als Video finden Sie unter:
https://fb.watch/gJ4GcgNdrC/
oder auf der Seite des Landtages unter:
https://landtag-niedersachsen-tv.im-en.com/index2.php?Nr=sitzung_19_01&date=2022-11-08
Egal welcher Partei man angehört und egal, welche Meinung man vertritt, für diese Worte hätte es von jedem einzelnen Mitglied des Landtages Applaus geben müssen. Es hat nicht nur etwas mit Anstand und Respekt zu tun, sondern auch damit, die Tradition des Hauses zu achten und zu ehren. Vereinzelte Personen aus Reihen der CDU haben dem Alterspräsidenten und dem Haus gegenüber diesen Respekt erwiesen, alle anderen aber (SPD und Grüne) blieben stumm. Dieses Verhalten hat sogar der Chefredakteur des ZDF kritisiert. Auch im NDR wurden grenzwertige Aussagen getätigt wie, dass die feierliche Sitzung gleich für viele mit einem „Schönheitsfehler“ begann, da das erste Wort ein AfD Abgeordneter hat. Laut Bernd Althusmann müsste man dies eben „einfach ertragen“, Boris Pistorius ärgerte sich darüber, dass ein „Festtag der Demokratie“ von einem Alterspräsidenten geführt wurde, der aus einer Partei stammt, die bekanntermaßen rechtsextrem ist. Interessant, dass Menschen von Demokratie sprechen, die diese schon seit Jahren nicht nur ignorieren sondern mehr oder weniger abgeschafft haben. Was mit den unsinnigen Coronamaßnahmen angefangen hat wird in anderen Bereichen, beispielsweise die „Hinweise zum Energiesparen“ fortgeführt. In Niedersachsen dürfen Grundstücksbesitzer dank der sinnfreien Grünen-Ideologie mit Abschaffung der Schottergärten mittlerweile nicht einmal mehr über ihre Gartengestaltung entscheiden. Wer bereits einen Blick auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grüne geworfen hat, dem wird vermutlich schnell auffallen, dass die SPD sich aufgegeben hat und die Grünen nun den Ton angeben.
Auch wenn wir im Landtag Anfeindungen und Ausgrenzungen von anderen Parteien ausgesetzt sind, werden wir nicht von unserem Kurs abweichen. Unser Ziel ist es, die Demokratie wieder herzustellen und Deutschland zu dem Land zu machen, was es einmal war. Ein Land in dem man gerne lebt und stolz darauf sein kann. Dr. Jozef Rakicky wurde in unserer Fraktion als gesundheitspolitischer Sprecher gewählt und mir wurde die Ehre zum Teil, ihn als seine Stellvertreterin unterstützen zu dürfen. Ich werde mich nicht nur für eine verbesserte Gesundheitspolitik in dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einsetzen, sondern ebenfalls als zweifache Mutter für die Verbesserung des Kindesschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern. Denn unsere Kinder sind nicht nur unsere Zukunft, sondern auch das höchste Gut in diesem Land. Desweiteren wurde ich als Sprecherin für den Ausschuss des Verbraucherschutzes gewählt und werde mich auch dort gemeinsam mit unserem Vorsitzendem Stefan Marzischewski-Drewes für Sie als Bürger einsetzen.
Für unser Land, für unsere Demokratie, für jeden einzelnen Menschen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende.
Ihre
Vanessa Behrendt
Landtagsabgeordnete in Niedersachsen