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Generaldebatte Haushalt 2018, Frau Weidels Realität

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

In den Medien wird kaum etwas über den Auftritt von Frau Weidel gezeigt. Selbstredend das Eklat der Äußerung, ohne den Bezug der Rede!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates, daher muss er dem profanen Augen der Untertanen entzogen werden!“ Ein Zitat des Kardinal Richelieu.

Mit diesem Zitat eröffnet Frau Weidel ihre Rede zur Generaldebatte des Haushaltes. Sie redet von Tarnen und Täuschen der faktischen Zahlen. Und sie hat vollkommen Recht!
Die Zahlen werden ewig Verschönert und immer so angepasst, bis diese den hohen Herren passen. Eine ehrliche Milchmädchenrechnung!

Das eigene Volk aussuchen und zusammenstellen ist die oberste Aufgabe unserer derzeitigen Politiker.
Jeder der gegen diesen Strom (Mainstream) schwimmt, wird als „Reichsbürger“, „Nazi“ oder „Anders Denkender“ diffamiert!
In den Schulen wird die nächste Generation von Intoleranz und blindem gehorsam folgendem Antifaschisten herangezogen!

Gleiches gilt für unsere Steuerüberschüsse, die unsere hohen Herren zeigen, dass wir eine schwarze Null haben! Doch sind unsere Schulden demnach auf weg Radiert?
Still schweigend nach dem Motto:
„Der Minister nimmt flüsternd den Bischof beim Arm:
Halt du sie dumm, – ich halt’ sie arm!“
Wie Frau Weidel schon sagt, „Gutsherren Art!“

Während die Geburtenrate zurückging, haben die hohen Herren des Bundestages Angst um ihre Pensionen.
Keine Kinder, keine Arbeitskraft! Um das Problem zu lösen, brauch es eine Massenmigration von gebärfreudigen Völkern!

Doch nun mal ehrlich:
„Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse, werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht Sichern!“

Zusammenhängend, hat Frau Weidel die Aussage richtig getroffen!

Ein Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderland für Qualifizierte!
Wer soll dann Arbeiten und die Pensionen Sichern? Somit stellt sich die Richtige Frage: „Sind wir Menschen, Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, den Politikern total egal?“

Es scheint wie eine Verwaltung zum Untergang der zivilisierten Gesellschaft.
„Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ als Transparent und die Frau dahinter: Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin!
Deutschland schafft sich selber ab. Pro Deutschland Äußerungen werden als „Naziparolen“ ausgelegt und Anti deutsche Äußerungen bejubelt!

Die daraus entstandenen Forderungen sind wie Folgt:
1. Alle Zahlen des Budgets müssen schonungslos auf den Tisch.
2. Die Grenzen Sichern und in die Zukunft investieren.
3. Echte Steuergerechtigkeit für den Mittelstand und den Geringverdienern.
4. Der Haushalt der Bundesrepublik gehört nach Deutschland und darf nicht von Paris oder Brüssel diktiert werden!

Schließen wir die Debatte mit der Rede von Frau Weidel mit einem weiteren Zitat:
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen: Dieses Land wird von Idioten Regiert!“


Meines Erachtens nach, eine gelungene Rede zum Haushalt der Bundesregierung.

Mit alternativen Grüßen


Stefan Broughman
Im Vorstand des KV HE
Wahlkampfkoordinator

„Mario Barth Deckt auf!“ Steuerverschwendung im Landtag von Berlin

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Als gebürtiger Berliner, verfolge ich nicht nur die Politik in Helmstedt, sondern auch in Berlin.
Haben Sie auch „Mario Barth Deckt auf!“ geschaut?

160 Mitglieder im Abgeordnetenhaus in Berlin (Landtag), von denen 130 Mitglieder ein Bürgerbüro halten.
Pro Büro kommen Pauschal 1.000,-€ Miete und 4143,-€ für bis zu 3 Angestellte aus der Kasse der Steuerzahler.


Im Beitrag wurde gezeigt, dass Herr Florian Kluckert (FDP mit 12 Sitzen) nicht erreichbar ein Büro unterhält, sowie Frau Katrin Vogel (CDU mit 31 Sitzen) ein Büro und nebst ein Steuerbüro auf dem Gelände ihres Mannes hat.
Die Grünen haben gar ein geschlossenes Geschäft als Büro, welches nur nicht genutzt wird.

Davon Ausgehend, dass 130 Parlamentarier ein Bürgerbüro haben, sind dort Kosten von
1.000,- € + 4.143,-€ = 5.143,-€
5.143,-€ x 130 = 668.590,-€

monatlich ausgezahlt und Einmalig für jeden Abgeordneten
5.000,-€ x 130 = 650.000,-€

für die Ausstattung.
Ohne jegliche Kontrolle, wird dieses Geld einfach Ausgezahlt.

Es Kostet somit Einmalig 650.000,-€ und jeden Monat 668.590,-€ für den Steuerzahler.
Wieviel davon Tatsächlich ausgegeben wird ist nicht geprüft und wird auch nicht Kontrolliert.

Während man sich bei ALG2 und anderen staatlichen Hilfen einer genausten Überprüfung unterziehen muss, wird sich dort einfach das Geld in die Tasche gesteckt.

Der Beitrag von „Mario Barth Deckt auf!“ zeigt eindeutig, dass die Bürgerinnen und Bürger jeden Cent umdrehen müssen, während die Politiker mit Geld um sich schmeißen können.

Ich habe Herrn Georg Pazderski (AfD mit 23 Sitzen), Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus Berlin, angeschrieben und hoffe, dass ich zu dieser Haltung eine Stellungnahme bekomme. Ich selber kann dieses Verhalten von unserer Partei, die jene anprangert und dann selber auf gleicher Linie Steuern verschwendet, nicht nachvollziehen. Davon abgesehen, zeigte der Beitrag 5 Abgeordnete der AfD, die Lediglich 5 Bürgerbüros mit je 170,-€ Miete unterhalten.

Ich fordere, wie auch die Redner bei „Mario Barth Deckt auf!“, dass die Abgeordneten lediglich tatsächliche Miet-, und Mitarbeiterkosten auf Nachweis bezahlt bekommen. Ein Missbrauch muss sofort unterbunden werden!


Mit alternativen Grüßen
Stefan Broughman

Quelleninfo: „Mario Barth Deckt auf!

Eine Wahl der Qual und der Haushalt 2018

Die Ratssitzung vom 15.02.2018 beginnt mit der Bekanntgabe der neuen Versuchsweise gebildeten Sitzordnung.
So zeigt man, dass die kleinen Parteien eben nicht dazu gehören.
Der Live-Stream zeigt auch eindeutig, dass man die NPD, die Linke und auch die AfD nicht im Blick haben möchte.
Dafür setzt man sich wieder einmal für mehr Spenden zur Johannes-Waisenhaus-Stiftung ein, die noch nicht genügend haben für bedürftige Kinder.

Wem wundert es, dass das Protokoll der letzten Sitzung noch nicht fertig ist. Ist nun schon Routine im Rat!

In der Einwohnerfragestunde zeigt Herr Schobert (BGM) dann seine genervte Ader über die ewige Fragerei des Herrn Dörr, indem seine Bienen rechtlich und total Legal getötet wurden. Pech Herr Dörr, auch Ihre Fragen, werden weiterhin nicht beantwortet, da Sie nur Personal sind und eben keine Rechte mehr haben.

Herrn Schobert (BGM) ist es auch nicht möglich die Antworten aus den Fragestellungen der Einwohnerfragestunde im RIS den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen. Technisch nicht möglich? Aber die Anlagen kann man doch auch Veröffentlichen, warum dann nicht die Antworten als PDF zur Verfügung stellen? Ach ja, da fällt mir ein, das man dieses ja nicht wünscht oder liege ich nur wieder falsch?

Der Erhalt des Familienzentrums wird zum Debatten-Thema:

Herr Schobert (BGM) meint geht es mit der Sanierung in Helmstedts KiTas voran. Es wird sehr Teuer, aber unseren Kinder zu Liebe werden wir die Kosten auf uns nehmen… oder werden unsere Kinder eher für den Preis noch selber bezahlen… genau dann wenn sie so alt sind wie wir heute? Zumindest können sie dann ihre eigenen Kosten wieder abarbeiten und finanzieren sich somit selber den eigenen Kindergarten!
Frau Niemann (SPD) weißt eindeutig darauf hin, dass es an Kindergartenplätze (50 Plätze) und auch an Grippenplätze (66 Plätze) fehlt. Also gleich Werbung für einen Träger machen, um den Bau selbst zu finanzieren, der allerdings der Stadt nur geringfügig Plätze bietet.

Eine jähe Diskussion wurde entbrannt, geht es doch um die KiTa-Plus und der weiteren Förderung des Familienzentrums.
Herr Strümpel (SPD) setzt sich auf einmal für die Familien ein, wo doch seine Partei erst die Familien auseinander gerissen hat. Herr Kalisch (CDU) ist weiterhin vom Haushalt überzeugt, dass wir das eben nicht schaffen können. Wo kein Geld ist, können wir auch nicht Investieren.
Herr Ide (FDP-HWG-Gruppe) gibt dann den Gnadenstoß: Der Landkreis Helmstedt steht in der Pflicht und nicht die Stadt Helmstedt! Die Stadt Helmstedt nimmt es als freiwillige Ausgabe und sieht es nicht als Pflicht.
Auch Herr Preuß (NPD) stimmt dem zu, wo kein Geld ist, kann man nichts machen und es wird noch viel mehr folgen.

Herr Winkelmann (Grünnen-Gruppe) möchte aus Gewissensbissen eine geheime Abstimmung haben, Pech! Antrag Abgelehnt!

Herr Schobert (BGM) gab auch dem Kirchenvorstand zu verstehen, dass es nur eine Einmalige Finanzierung ist. Bis jetzt läuft die Finanzierung noch immer!
Herr Strümpel (SPD) meldete sich wieder einmal mit Zwischenrufen und fleht um Zustimmung, damit sich das Familienzentrum wenigstens noch für 2018 halten kann… nächstes Jahr kommt er dann mit einem neuen Überlebens Konzept um weitere Mittel herbei zu Zaubern. Die Ausführungen des jung Politikers Herrn Matar (SPD) konnte ich dann auch nicht mehr folgen, da es Generationsgerecht zu gehen sollte wegen mehr Verschuldung?

Warum Spendet die SPD nicht das raus geschmissene Geld des Wahlkampfes an das Familienzentrums? Es sind doch nur 7.500,- €! Aber wie Frau Girod-Blöhm (SPD) schon anmerkte, es gibt halt den Fraktionszwang und dem muss man folgen!


Nun geschieht etwas, was schon öfter im Rat passiert ist:
Ohne Antrag eines Mitgliedes, entscheidet sich die Vorsitzende für eine Einzellabstimmung!
Ich habe die Sitzung verfolgt, NIEMAND hat einen Antrag gestellt! Aber anscheinend ist das vollkommen EGAL!
Abstimmung:
Die Erhöhung wird selbstredend abgelehnt (SPD Antrag von 7.500 € auf 17.000 €), doch in allen anderen Punkten herrscht Einigkeit! Kein Geld in der Kasse, aber wir schmeißen trotzdem 9.500,- € raus!
Selbst die eigentliche Opposition des Rates Stimmt für diesen Beschluss. Meines Erachtens ein großer Fehler!!!


Selbst zu den Ausgaben der Investitionen des AEH wird von allen Parteien grünes Licht gegeben.
Noch einmal mehr Geld raus aus dem Topf… gibt schlimmeres!

Das Kernthema wird nun endlich nach einer 8 Minütigen Pause angegangen.
Der Haushalt 2018!


19 Millionen € bekommen wir entlastet durch die Fusion mit Büddenstedt. Bleiben also nur noch 14 Millionen € übrig! So Plant Helmstedt die dörflichen Strukturen bei zu behalten und weiterhin zu Stärken. Die Investitionen in unsere maroden Schulen und KiTas, müssen nach dem langen nichts tun, Notwendigerweise angepasst werden. Das lange Aussitzen und Warten hat sich bewährt gemacht.

Die Feuerwehr braucht mehr Unterstützung, doch woher das Geld nehmen?
Bei den Sportanlagen wurden in den vergangenen Perioden mehr und mehr eingespart und nun plötzlich schüttet man einen leeren Topf aus! So wundert es Niemanden, dass Herr Schobert (BGM) trotz der Fusion und der gesenkten Umlage für 2018 und der erhöhten Steuerpunkte ein Defizit von ca. 3,4 Millionen € als Erfolg für die neue Stadt Helmstedt ergibt!

Aber Hauptsache 19 Mill. € weniger Schulden.


Herr Strümpel (SPD) kann es sich dann nicht nehmen lassen und den Erfolg der Vergangenheit auf sein Konto zu packen! Selbstverliebt nur durch seine Arbeit im Landtag, konnte die Fusion überhaupt stattfinden.
Ohrstöpsel wären eine bessere Methode für solche Aussagen.

Herr Engelke (Die Linke) bringt es dann auf dem Punkt: Vor der Bürgermeisterwahl letzten Jahres, wurde noch alles schön geredet! Die Versprechen wurden wie immer nur zur Wahl gegeben! Warum wurde die Ostendorfschule geschlossen? Jetzt brauchen wir sie und das Schulgelände wird trotzdem nicht genutzt! Der Haushaltsplan ist nur eine Panikreaktion der Verwaltung und die Weichenstellung kommt wie immer viel zu spät! Ja Herr Engelke, Herr Schobert kann aus seinem Bauch eben nur Heiße Luft entlassen… mehr eben nicht!


Die weiteren Ausgaben werden dann von Frau Schadebrodt (FDP-HWG-Gruppe) gezeigt, DTA erhalt trotz fehlender Gewinnspanne, Stadtarchiv mit Brandmeldeeinrichtung ausrüsten, obwohl nicht klar ist, ob die Örtlichkeit bestehen bleibt! 122 Stellen hält die Stadt inne und es kommen noch mehr dazu, obwohl schon jetzt der angebliche Fachkräftemangel Einzug hält! Genau wie die Steuern zu hoch angesetzt wurden und somit die Stadt Helmstedt der Verlierer ist.

Die Ausgaben für unsere Bäder:

Herr Peuß (NDP) gibt zu bedenken, dass es Wirtschaftlich nicht mit allen Bädern in Helmstedt weiter gehen kann. Belassen wir ein einziges Hallenbad und konzentrieren wir uns auf das beschlossene Freibad im Lappwaldsee! Doch welches Bad wird überleben? Herr Zogbaum (SPD) ist der Meinung, das büddenstedter Bad bei zu behalten und weiter nach Einsparungen zu suchen. Herr Preuß (NPD) merkt auch an, das Helmstedt als Einkaufs-, und Bildungsstadt fungieren muss. Nur so können wir die Einwohner noch halten.

Die Debatte um das Willkommensschild der Stadt Helmstedt im Wert von 25.000 € (Eingebracht von der SPD) findet ein Ende mit der Ablehnung und der folgenden Zustimmung des Haushaltes 2018.


Nach 3 Stunden und 37 Minuten Endet die Öffentliche Sitzung mit viel Gerede und letztendlich 3,4 Millionen € mehr Schulden. Meiner Meinung nach, ein Armutszeugnis für alle Helmstedterinnen und Helmstedter. Und wieder sieht man in Helmstedt keine Opposition, die gegen diese Form der Steuerverschwendung geht. Einzig und allein großes Gerede und dann brav Abknicken und weiter so!

Bleibt zu hoffen, dass wir schnell wieder Wahlen bekommen und diesem Treiben ein Ende setzten. Obwohl es bis dahin um die Umstände noch schlimmer steht als es jetzt ohnehin schon ist. 14 Millionen und noch weitere 3,4 Millionen €uro mehr Schulden, trotz 19 Millionen Entlastung!


Mit alternativen Grüßen

Stefan Broughman

Sendung "Maischberger" vom 31.01.2018

Sehr geehrte Freunde und Politikinteressenten,

Ich kommentiere wie folgt die Sendung von Frau Maischberger die am 31.01.2018 um 22:45 Uhr Ausgestrahlt wurde:

Und wieder einmal hat Herr Stegner (SPD) gezeigt, dass eine Regierung warten kann, den der Kampf gegen die AfD ist viel Wichtiger! Die realen Themen, die jeden Bürger dieses Landes Interessieren verlieren an Dringlichkeit.

Frau Wagenknecht (Die Linke) hat Ihre Thematiken eindeutig und gut dargestellt. Wären "Die Linke" nicht so Stur und verbissen gegen die AfD zu Kämpfen, wären sie eine Absolut gute Koalitionspartei für die AfD. Herr Herrmann (CSU) hat auch gezeigt, dass er sich nicht gegen seine "Mutti" stellen möchte und verzeichnet die bisherige Regierung als Erfolg. Kein Wunder das sie an Sympathie verlieren!

Die Fachlichen Äußerungen von Frau Gaus (Journalistin) seien mal dahin gestellt, dass sie ihre Meinung hat, war eindeutig zu erkennen.

Die Anmerkungen von Herrn Schwennicke (Chefredakteur "Cicero") waren eindeutig und klar! Doch Niemand lässt sich auf Gespräche ein, um das Problem der Menschen zu erfassen.

Danke Frau Maischberger, dass Sie uns die Politikverdrossenheit der Altparteien deutlich Dargestellt haben. Die SPD und die CSU sind weiterhin im freien Fall und "Die Linke" möchte im Alleingang die Welt retten.

So wird weiterhin die AfD in allen Gremien Attackiert und von wichtigen Entscheidungen abgeschnitten! Demokratie heißt auch zu Akzeptieren, dass eine Partei gewählt wurde die eben nicht dem Mainstream folgt.

Neuwahlen oder Minderheitenregierung?
Wir bleiben in der Opposition!!!


Ihr Stefan Broughman
Wahlkampfkoordinator der AfD KV-Helmstedt